Digitalisierung als Herausforderung und Chance für die Autonomie

Von: mk

Bozen – Am Tag der Autonomie, 5. September, sind die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf die Autonomie im Fokus einer Tagung im Palais Widmann gestanden. Die von der Landesregierung organisierte Veranstaltung beleuchtete, wie die Digitalisierung den Handlungsspielraum und die Autonomie des Landes beeinflusst.

Landeshauptmann Arno Kompatscher betonte, dass die Autonomie dynamisch sei. “Es wird ein stetiges Ringen, Verteidigen, Weiterentwickeln und Erneuern bleiben”, sagte er. Die fortschreitende Digitalisierung treibe Standardisierung und Homogenisierung voran und stehe somit im Spannungsverhältnis zu föderalen bzw. autonomen Systemen der Differenzierung. Es bedürfe rechtlicher und digitaler Lösungen, die unsere Autonomie respektieren.

Kompatscher informierte über die Verhandlungen zur Autonomiereform, die auf Grundlage der offiziellen Regierungserklärung der italienischen Ministerpräsidentin im Oktober 2022 eingeleitet worden waren. Die italienische Regierung habe zugesagt, die Autonomiestandards, die 1992 zur Streitbeendigungserklärung vor den Vereinten Nationen geführt haben, wiederherstellen zu wollen. Ein erster allgemeiner Teil, der alle fünf Regionen mit Sonderstatut betrifft, liege im Ministerialpräsidium zur technischen Prüfung. Kompatscher zeigte sich zuversichtlich, dass die Zusagen eingehalten werden und der Vorschlag bald an das Parlament übermittelt werde.

Bei der Tagung wurde auch die Forschung “DigiImpact – Digitalisierung und Autonomie Südtirols” vorgestellt. Das Projekt des Instituts für vergleichende Föderalismusforschung von Eurac Research und der Universität Innsbruck untersuchte die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Zuständigkeiten Südtirols und verglich diese mit Entwicklungen in Italien, Österreich, Deutschland und Estland. Die Studie zeigt, dass die zunehmende Digitalisierung zu einer Zentralisierung von Kompetenzen führen könnte, was regionale Autonomien gefährden könnte. Für Südtirol sei es entscheidend, aktiv an der Gesetzgebung mitzuwirken und die gesetzlichen Grundlagen der Autonomie anzupassen.

Expertinnen und Experten zeigten mit Fallstudien, wie Regionen ihre Autonomie im digitalen Zeitalter ausbauen können. Hervorgehoben wurde die Euregio Tirol-Südtirol-Trentino als Plattform für grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Am Nachmittag nahm Kompatscher auf Einladung von Landeshauptmann Maurizio Fugatti an der Veranstaltung zum Tag der Autonomie “Autonomie und grenzüberschreitende Zusammenarbeit” in Trient teil.