Digitalisierung im Gesetzgebungsverfahren wird ausgebaut

Von: mk

Bozen – Das Projekt zur Digitalisierung des Gesetzgebungsverfahrens und zur Erneuerung der Datenbanken wurde heute den Fraktionsvorsitzenden des Südtiroler Landtages vorgestellt. Präsident Schuler: „Wir wollen die Digitalisierung ausbauen, um den Zugang und die Einsicht der Bürgerinnen und Bürger in die verschiedenen Unterlagen zu erleichtern“.

Obwohl die Homepage des Südtiroler Landtages www.landtag-bz.org eine umfangreiche Datenbank der im Landtag eingebrachten, behandelten und verabschiedeten Dokumente enthält, kann es für diejenigen, die mit der Rechtssprache bzw. den Rechtsformen nicht vertraut sind, schwierig sein, auf diese zurückzugreifen. Die Fraktionsvorsitzenden des Landtages sind sich dessen bewusst, und wollen ein System einführen, das nutzerfreundlicher ist, aber auch den internen Anforderungen im Sinne einer leichteren Einsichtnahme, Recherche und Archivierung gerecht wird. Sie haben sich heute mit der Führungsspitze von SIAG – Südtirol Informatik getroffen, um über die Fortschritte einer neuen digitalen Plattform für das Gesetzgebungsverfahren zu diskutieren.

„Das neue WELex-System, das uns von SIAG-Direktor Stefan Gasslitter vorgestellt wurde“, so Landtagspräsident Arnold Schuler, „bietet einen einfacheren Zugang, aber vor allem mehr Transparenz. Basierend auf einem XML-Standard, der bereits im Senat und in der Europäischen Kommission verwendet wird, ermöglicht es den Nutzern und Nutzerinnen, den gesamten Weg eines Rechtsakts von der Einreichung über die Verabschiedung bis hin zu späteren Änderungen auf eine recht intuitive Weise abzurufen. Damit werden die Grundlagen geschaffen, um ein sinnvolles und funktionierendes System zur Gesetzesfolgenabschätzung einzufügen.“

Während der Vorstellung wiesen die Fraktionsvorsitzenden auf bestimmte ihrer Ansicht nach notwendige Anforderungen hin, wie z.B. die Zweisprachigkeit des Systems, die Benutzerfreundlichkeit und die Zuverlässigkeit: Direktor Gasslitter versicherte, dass all dies bereits berücksichtigt wurde und die Einführung von WeLex innerhalb des vom Projekt vorgesehenen Zeitrahmens erfolgen wird. „Das bedeutet“, so Präsident Schuler abschließend, „dass der Südtiroler Landtag voraussichtlich ab der zweiten Hälfte des Jahres 2025 für all jene, die sich über die Arbeit ihrer Vertreter im Landtag auf dem Laufenden halten wollen, noch offener und transparenter sein wird.”