Von: APA/dpa/Reuters
Nach Joe Bidens desaströsem Auftritt beim Fernsehduell gegen seinen Konkurrenten Donald Trump wächst der Druck auf den US-Präsidenten auch in den eigenen Reihen. Ein erster demokratischer Abgeordneter aus dem US-Repräsentantenhaus forderte Biden öffentlich auf, aus dem Rennen um die Präsidentschaft auszusteigen und Platz für einen anderen Kandidaten zu machen. Weitere Kritiker könnten folgen. Auch die demokratische Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi meldete sich zu Wort.
Das Weiße Haus bemüht sich, Zweifel an Bidens Eignung für das Amt zu zerstreuen und seinen verpatzten Auftritt im Fernsehen so gut es geht vergessen zu machen. Der Präsident habe eben einen schlechten Abend gehabt, betonte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, bei einer Pressekonferenz mehrfach. “Wir werden ein neues Kapitel aufschlagen”, sagte sie. Biden werde hinausgehen ins ganze Land, sodass sich die Menschen in den USA selbst von seinen Qualitäten überzeugen könnten.
Joe Biden selbst räumt ein, dass sein Auftritt bei der Präsidentschaftsdebatte gegen Trump nicht optimal gewesen sei. Der 81-Jährige machte dafür den Jetlag nach zwei Auslandsreisen Anfang Juni verantwortlich. “Ich hatte nicht meinen besten Abend”, sagte Biden am Dienstag bei einer Wahlkampfveranstaltung in McLean im US-Bundesstaat Virginia.
Er habe sich entschieden, vor der Debatte mehrmals um die Welt zu reisen und dabei rund 100 Zeitzonen zu überqueren. “Ich habe nicht auf meine Mitarbeiter gehört und wäre auf der Bühne fast eingeschlafen”. Das sei keine Entschuldigung, aber eine Erklärung.
Biden reiste im vergangenen Monat zweimal innerhalb von zwei Wochen nach Frankreich und Italien. Er flog über Nacht vom G7-Gipfel im italienischen Bari zu einer Spendenveranstaltung mit Ex-Präsident Barack Obama in Los Angeles am 15. Juni, bevor er am nächsten Tag nach Washington zurückkehrte. Anschließend verbrachte er sechs Tage in Camp David, um sich auf die Debatte am 27. Juni vorzubereiten. Vertreter des US-Präsidialamtes hatten Bidens schwache Leistung während der Debatte auf eine Erkältung zurückgeführt. Biden erwähnte während der Spendengala am Dienstag keine Krankheit.
In den kommenden Tagen wolle sich Biden zudem mit demokratischen Kongressmitgliedern und Gouverneuren treffen, kündigte Jean-Pierre an. Geplant seien auch ein Fernsehinterview, Wahlkampfauftritte und in der kommenden Woche eine Pressekonferenz beim NATO-Gipfel in Washington. Biden selbst gab sich bei einem Termin in Washington bestens gelaunt und selbstbewusst. Seine Ansprache las er wie üblich von einem Teleprompter ab.
In den vergangenen Tagen hatten sich die bekanntesten Gesichter der Partei mit harscher öffentlicher Kritik zurückgehalten. Lloyd Doggett, demokratischer Abgeordneter des US-Repräsentantenhauses aus Texas, meldete sich nun als erster Parlamentarier aus Bidens Partei mit einer Rückzugsforderung öffentlich zu Wort.
Es falle ihm nicht leicht, seine Vorbehalte öffentlich zu machen, schrieb Doggett in einer Stellungnahme, aus der US-Medien zitierten. Anders als Trump habe sich Biden immer dem Land verschrieben und nicht sich selbst. Er hoffe, der Präsident werde die schmerzhafte und schwierige Entscheidung treffen, seinen Rückzug anzutreten. “Ich fordere ihn respektvoll auf, dies zu tun.”
Die ehemalige Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, verteidigte Biden und attestierte ihm in einem Interview mit dem US-Sender MSNBC “Urteilsvermögen und strategisches Denken”. Auf Nachfrage sagte die Demokratin auch, dass es eine “berechtigte Frage” sei, ob es sich bei Bidens Patzer “nur um eine Episode oder einen Zustand” gehandelt habe. Allerdings müssten beide Kandidaten in der Frage nach ihrer Eignung für das Präsidentenamt einer gleichermaßen kritischen Betrachtung unterzogen werden. Pelosi betonte, es sei schwer, mit Trump zu debattieren, da der republikanische Ex-Präsident andauernd lüge.
Einem Bericht der “Washington Post” zufolge hatte der Senator Joe Manchin unmittelbar nach dem TV-Duell angedroht, öffentlich mit Biden zu brechen. Manchin, der als Quertreiber bekannt ist, hat den Demokraten zwar kürzlich den Rücken gekehrt, stimmt als unabhängiger Senator aber weiterhin in vielen Fragen mit seiner ehemaligen Partei ab.
Dem Bericht zufolge änderte Manchin seinen Konfrontationskurs unter anderem auf Drängen des demokratischen Minderheitsführers im Senat, Chuck Schumer. Die Zeitung zitierte einen nicht namentlich genannten Vertreter der demokratischen Partei mit den Worten: “Niemand will der Erste sein, der Julius Cäsar ersticht.”
Der US-Sender CBS berichtete, Biden werde sich bereits am heutigen Mittwoch mit demokratischen Gouverneuren verschiedener Bundesstaaten treffen, um sich deren Unterstützung zu sichern. Zuvor hatte der Sender CNN unter Berufung auf mit der Situation vertraute Personen berichtet, mehrere Gouverneure hätten zu Wochenbeginn miteinander telefoniert, um ein solches Treffen zu vereinbaren.
Nach einem Bericht der “Washington Post” soll es heute noch eine weitere Krisenbesprechung geben: Der Stabschef des Weißen Hauses, Jeff Zients, wolle mit allen Mitarbeitern des Präsidenten eine Telefonkonferenz abhalten, hieß es. Darin solle betont werden, wie wichtig es sei, die Arbeit fortzusetzen. Auch an Bidens Team in der Regierungszentrale, das sich normalerweise nicht in Wahlkampfangelegenheiten einmischt, dürften die vergangenen Tage nicht spurlos vorbeigegangen sein.
Allerdings ist bei den Demokraten vor der Präsidentschaftswahl einer Umfrage zufolge gegenwärtig auch keine offensichtliche Alternative zu Biden erkennbar. Wie am Dienstag aus einer Reuters/Ipsos-Erhebung hervorging, liegt Biden in der Wählergunst auch nach seinem als schwach bewerteten Auftritt mit Trump faktisch gleichauf. Auch Vizepräsidentin Kamala Harris könnte unter Einbezug der Fehlermarge noch mit Trump gleichziehen.
Andere Demokraten, die als Ersatz für Biden diskutiert werden, liegen dagegen hinter dem Republikaner. Die Ausnahme ist Michelle Obama, die Trump mit 50 Prozent zu 39 Prozent schlagen würde. Die Ehefrau des Ex-Präsidenten Barack Obama hat jedoch erklärt, dass sie nicht für eine Kandidatur zur Verfügung steht.
Dass Biden nach dem viel beachteten Auftritt vergangene Woche in der Erhebung mit 40 Prozent gleichauf mit Trump liegt, deutet darauf hin, dass er trotz aller Kritik nicht an Zustimmung verloren hat. Die Reuters/Ipsos-Umfrage zeigt weiter, dass eine Reihe von diskutierten Alternativen schlechter abschneiden dürften: Die Gouverneure Gavin Newsom aus Kalifornien, Gretchen Whitmer aus Michigan und J.B. Pritzker aus Illinois liegen alle mehr oder weniger deutlich hinter dem Republikaner. Vom Gouverneur von Kentucky, Andy Beshear, hatten 70 Prozent der befragten Demokraten nicht einmal gehört. Die Fehlermarge der zweitägigen Umfrage betrug 3,5 Prozentpunkte. Laut der Umfrage würden 32 Prozent der US-Demokraten einen Rückzug Bidens befürworten.
