Edtstadler verlässt die Spitzenpolitik

Von: apa

Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zieht sich aus der Spitzenpolitik zurück und strebt in der nächsten Regierung kein Ministeramt mehr an. Ein Sprecher bestätigte der APA am Samstagabend einen entsprechenden Bericht der “Kronen Zeitung”. Edtstadler werde demnach Ministerin bleiben, bis es eine neue Regierung gibt. ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer bedankte sich am Sonntag via X für “deinen großen Einsatz und die gemeinsame Arbeit für Österreich”.

Edtstadler habe auch ihn am Samstag über ihre Entscheidung informiert, schrieb Nehammer in dem Posting. “Selbstverständlich respektiere ich diese höchstpersönlich (sic!) Entscheidung.”

Wenn die neue Regierung steht, werde die Ministerin als einfache Nationalratsabgeordnete weitermachen und gleichzeitig eine Anwaltskanzlei in Salzburg aufbauen, hieß es. “Das starke Ergebnis bei den Nationalratswahlen, das ich in Salzburg bekommen habe, sehe ich als Auftrag, die Interessen meines Bundeslandes in den kommenden fünf Jahren als Abgeordnete zum Nationalrat mit vollem Einsatz zu vertreten”, sagte Edtstadler zur “Kronen Zeitung”. Sie sitzt derzeit noch im ÖVP-Verhandlerteam für die Koalitionsgespräche und sei auch weiterhin bereit dazu.

Gerüchten, Edtstadler könne auf das Amt des Salzburger Landeshauptmanns Wilfried Haslauer schielen, erteilte die ÖVP ebenfalls via “Krone” (Montags-Ausgabe) eine Absage. “Der mittelfristige Fahrplan der Salzburger Volkspartei bleibt unverändert und klar: Stefan Schnöll soll noch in dieser Legislaturperiode als Landesparteiobmann und Spitzenkandidat Haslauer nachfolgen”, hieß es.

Edtstadler wurde 2017 unter der Regierung Kurz I Staatssekretärin in Herbert Kickls (FPÖ) Innenministerium. 2019 war die Juristin Mitglied des EU-Parlaments, 2020 wurde sie als Kanzleramtsministerin angelobt. Vor der Nationalratswahl hatte sie als aussichtsreiche Kandidatin für den Posten des österreichischen EU-Kommissars gegolten – das Rennen machte schließlich aber Magnus Brunner.