Ein Scheitern mit klarem Auftrag

Von: mk

Bozen – Die Nachrichten über das Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP in Österreich zeigen, dass die Volkspartei trotz des Drucks nicht bereit war, sämtliche Grundwerte der Machtausübung zu opfern. Dies erklären zumindest die Grünen in einer Aussendung. Sie begrüßen ausdrücklich, dass dadurch vorerst eine Kanzlerschaft von Herbert Kickl, die für das demokratische Miteinander in Österreich eine erhebliche Belastung bedeutet hätte, verhindert wurde.

Gleichzeitig dürfe dieses Scheitern nicht zu Stillstand führen, schreiben die Co-Vorsitzenden Luca Bertolini und Elide Mussner. Es sei nun an der Zeit, dass sich alle demokratischen Kräfte in der Mitte zusammenfinden, um eine stabile und verlässliche Regierung zu bilden.

Gemeinsam müsse gezeigt werden, dass Kompromissfähigkeit keine Schwäche darstellt, sondern das Herzstück einer lebendigen Demokratie ist – basierend auf Respekt, Offenheit und Dialog.

Gerade in einer Phase, in der gesellschaftliche Spaltungen zunehmen und globale Herausforderungen bewältigt werden müssen, erachten die Grünen eine Politik des Miteinanders und einen kooperativen Austausch als unabdingbar. Nur so könnten nachhaltige Lösungen entwickelt und das Vertrauen der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse gestärkt werden.

“Wir Grünen hoffen, dass es den demokratischen Kräften in Österreich gelingt, gemeinsam eine Politik zu gestalten, die Umwelt- und Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit sowie die Wahrung der Grund- und Menschenrechte in den Mittelpunkt stellt. Nur so kann es uns gelingen, die Stabilität, den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern”, so die Grünen Co-Vorsitzenden Luca Bertolini und Elide Mussner.