Von: luk
Bozen – Die angepeilte Mitte-Rechts-Fünferkoalition in Südtirol bestehend aus Südtiroler Volkspartei (SVP), Südtiroler Freiheitlichen, Fratelli d’Italia, Lega und La Civica ist endgültig unter Dach und Fach. Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Koalitionäre in der Nacht auf Mittwoch auf eine Landesregierung bestehend aus elf Mitgliedern. Die italienischen Parteien Fratelli d’Italia und Lega stellen jeweils einen Landesrat.
In einer knappen Aussendung am Mittwoch in der Früh heißt es: “Die Regierungskoalition hat eine Einigung im Hinblick auf die Zusammensetzung der Landesregierung sowie weiterer Funktionen, die der Mehrheit vorbehalten sind, erzielt. Die Fraktionsvorsitzenden der fünf Parteien haben jenes Schreiben unterzeichnet, mit dem sie den Landtagspräsidenten darüber informieren, dass sie sich auf eine Landesregierung bestehend aus elf Mitgliedern, einschließlich des Landeshauptmannes, geeinigt haben. Die künftige Landesregierung wird sich aus der SVP, den Freiheitlichen, Fratelli d’Italia und Lega-Uniti zusammensetzen.”
Die kleine Bürgerliste La Civica wird indes nicht in der Landesregierung vertreten sein. Ihr Landtagsabgeordneter Angelo Gennacaro soll laut einer Aussendung der Koalitionäre für das Amt des italienischen Landtagsvizepräsidenten bzw. Präsidenten vorgeschlagen werden. Auch für das Amt des Regionalassessors wird er vorgeschlagen. Zusätzlich soll er zentraler Ansprechpartner für die Städte Meran und Bozen werden. Auch soll er der italienischsprachige Vertreter in der 6er bzw. 12er Kommission werden. Schließlich werden im Koalitionsausschuss alle Parteien paritätisch vertreten sein.
Damit ist nach der bereits Anfang Jänner erfolgten Einigung auf ein Koalitionsabkommen nun alles in trockenen Tüchern. Am Donnerstag wird die Wahl von Landeshauptmann Arno Kompatscher im Landtag erfolgen. Das neue Bündnis verfügt über eine komfortable Mehrheit von 19 von 35 Mandataren im Landtag.
