Endergebnis bestätigt Sieg von Präsidentin Sandu in Moldau

Von: APA/Reuters

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Moldau hat Amtsinhaberin Maia Sandu mit deutlichem Abstand gewonnen. Die Präsidentin des verarmten Landes zwischen der Ukraine und dem EU-Land Rumänien kam nach Angaben der Wahlkommission auf 55,35 Prozent der Stimmen. Ihr Herausforderer, der frühere Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo, erhielt demnach 44,65 Prozent der Stimmen.

Die Partei der Sozialisten des prorussischen Ex-Präsidenten Igor Dodon, für die Stoianoglo angetreten war, erkannte das Ergebnis – wie das früherer Wahlen – nicht an. Stoianoglo, der im Land selbst die meisten Stimmen geholt hatte, sei der Präsident des Volkes, teilten die Sozialisten in der Hauptstadt Chisinau mit. Die Partei stört sich traditionell daran, dass Wahlen immer wieder von Moldauern im Ausland entschieden werden. Staatschefin Sandu hatte ihren Sieg der Diaspora zu verdanken. Die Entscheidung wird aus Sicht von politischen Beobachtern zunächst ohne Folgen bleiben. Stoianoglo selbst hatte das Ergebnis anerkannt und zur Ruhe aufgerufen.

Die im Parlament vertretene Oppositionspartei dürfte aber bei der nächsten Wahl vor allem weiter für ihr Ziel eintreten, die Gesetzgebung für Abstimmungen zu ändern. Demnach sollten Wahlen im Land selbst und nicht durch die Wähler im Ausland, die teils schon seit vielen Jahren nicht mehr in ihrer Heimat waren, entschieden werden.

Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) bewerteten die Wahl als überwiegend positiv. Allerdings habe sie gezeigt, wie gespalten das Land sei. Die gewählte Präsidentin werde Brücken bauen müssen, um gesellschaftliche Gräben zu überwinden, hieß es.

Sandu hatte in der ersten Runde gut 42 Prozent der Stimmen erhalten, während Stoianoglo knapp 26 Prozent erreichte. Bei einem Referendum zeitgleich zur ersten Wahlrunde hatte eine denkbar knappe Mehrheit für einen EU-Beitritt gestimmt.

Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA gratulierten Sandu zum Sieg. Die Bundesrepublik stehe an der Seite Moldaus, schrieb der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz auf X. Ähnlich äußerte sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Er sprach von einem “Triumph der Demokratie”. Der britische Außenminister David Lammy erklärte, seine Regierung wolle die ökonomischen und demokratischen Reformen der Republik Moldau weiter unterstützen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und die EU-Kommission würdigten die “erfolgreiche Durchführung der Wahlen trotz der beispiellosen Einmischung Russlands, einschließlich des Kaufs von Stimmen, und der Desinformation”.

Aus Österreich wünschte Sandu Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) alles Gute “zur eindrucksvollen Wiederwahl unter schwierigsten Voraussetzungen”. Versuche der Beeinflussung des Wahlergebnisses durch Cyberangriffe, Stimmenkauf, Bombendrohungen und Desinformationskampagnen seien erfolgreich abgewendet worden, so Kogler auf X. Die Wählerinnen und Wähler in Moldau hätten mit ihrem Votum den Weg ihrer Regierung in die Europäische Union klar unterstrichen. “Moldau braucht jetzt unsere volle Unterstützung auf diesem Weg”, forderte Kogler. Später meldete sich auf X auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit einer Gratulation und einer Unterstützungsbekundung für die Republik Moldau “auf ihrem europäischen Weg”. Auch das Außenministerium gratulierte Sandu auf X und sagte ihr “volle Unterstützung” auf dem Weg Moldawiens in die EU zu.