Macron will in Krisensitzung über Schülerproteste beraten

Von: importer

Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie aus Regierungskreisen verlautete. Am Dienstag hatten sich nach Gewerkschaftsangaben insgesamt 450.000 Menschen an Kundgebungen in ganz Frankreich beteiligt.

Allein in der Hauptstadt Paris kamen bei den von Gewerkschaften unterstützten Protesten 100.000 Menschen zusammen. Seit Beginn der teils von massiver Gewalt begleiteten Proteste Mitte September wurden nach Angaben der Behörden schon mehr als tausend Menschen verletzt, unter ihnen 215 Schülerinnen und Schüler, 700 Sicherheitskräfte und rund 100 Schulbeschäftigte. Zudem gab es rund 6.000 Festnahmen, in erster Linie Minderjährige.

Die Schülerinnen und Schüler fordern bessere Lernbedingungen und mehr Chancengleichheit. Konkret verlangen sie mehr Lehrer, kleinere Klassen, kürzere Schultage und eine bessere Ausstattung der Schulen. Zugleich bricht sich eine allgemeine Wut angesichts von Ungerechtigkeiten im Bildungssystem und fehlenden Perspektiven Bahn. Auch das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte heizt die Stimmung an.

Trump führt Schülerproteste auf “Massenmigration” und Islam zurück

US-Präsident Donald Trump führt die Proteste auf “eine außer Kontrolle geratene Massenmigration” und den Islam zurück. “Was derzeit in Frankreich geschieht, ist nichts Geringeres als eine außer Kontrolle geratene Massenmigration”, erklärte Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. “Hier geht es nicht um Schulen, hier geht es darum, dass der Islam ein ehemals großartiges Land übernehmen will!”, schrieb Trump in dem Beitrag weiter.

Wegen des “gewaltsamen” Vorgehens französischer Sicherheitskräfte gegen demonstrierende Schüler lud die iranische Regierung den französischen Botschafter in Teheran vor. Dem Diplomaten Pierre Cochard sei mitgeteilt worden, dass die französischen Behörden “umfassende und eklatante Menschenrechtsverletzungen” begangen hätten, berichteten iranische Medien.

Im Iran gab es im Winter große regierungskritische Proteste. Die iranischen Behörden erklärten danach, es habe mehr als 3.000 Tote gegeben. Sie führten die Gewalt auf von den USA und Israel gesteuerte “Terrorakte” zurück. Menschenrechtsorganisationen im Ausland sprachen dagegen von einer staatlichen Niederschlagung der Proteste mit abertausenden Toten.