EU-Außenbeauftragter Josep Borrell

EU-Außenbeauftragter Borrell auf dem Weg in die Ukraine

Montag, 05. Februar 2024 | 18:54 Uhr

Von: APA/AFP/dpa

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat nach eigenen Angaben eine Reise in die Ukraine angetreten. “Ich bin auf dem Weg nach Kiew”, sagte Borrell am Montag bei einem Zwischenstopp in Warschau vor Reportern. Er forderte erneut mehr Unterstützung für die Ukraine. Ein neuer Vorstoß zur Bewaffnung des Landes sei notwendig, um die “Invasion” abzuwehren, meinte Borrell und forderte die EU-Mitgliedsländer auf, “alles Nötige” zur Verfügung zu stellen.

Borrells nunmehr vierter Besuch in der Ukraine erfolgt vor dem Hintergrund erneuter internationaler Bemühungen, der Ukraine Waffen für den Kampf gegen russische Truppen zu liefern. Vor fast zwei Jahren war Russland in die Ukraine einmarschiert.

“Es ist nicht nur eine Frage der Zeit. Es ist eine Frage der Quantität und Qualität unserer Lieferungen. Und natürlich müssen wir mehr und schneller tun, denn die Ukraine muss sich durchsetzen”, sagte Borrell.

Die EU hatte sich am Donnerstag nach wochenlanger Blockade durch den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf neue Wirtschaftshilfen für die Ukraine in Höhe von 50 Milliarden Euro geeinigt.

Polizei und Militär haben im Norden der ukrainischen Hauptstadt Kiew unterdessen eine großangelegte Suche nach möglichen russischen Sabotagetrupps begonnen. Nach Medienberichten vom Montag wurden dazu unter anderem an mehreren Abschnitten des Obolonsky-Bezirks Straßensperren errichtet. Die Aktion werde durchgeführt, “um Sabotage- und Aufklärungsgruppen des Feindes zu identifizieren”, zitierte die “Ukrainska Prawda” aus einer offiziellen Mitteilung.

Zuletzt waren unmittelbar mit dem Überfall russischer Truppen auf die Ukraine im Februar 2022 russische Sabotagetrupps in Kiew vermutet worden. Nach offizieller Lesart war ihr Ziel, die politische und militärische Führung der Ukraine auszuschalten. Die Ergebnisse der damaligen Suchaktionen wurden nie veröffentlicht.

Im Süden des Landes haben dee ukrainischen Behörden die Großstadt Cherson samt Umgebung für Ausländer vorerst gesperrt. Auslöser ist der Tod von zwei französischen Mitarbeitern einer Nichtregierungsorganisation durch russische Angriffe. Diese Maßnahme gelte sowohl für Angehörige diplomatischer Vertretungen als auch für Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen, teilte die regionale Militärverwaltung am Montag auf Telegram mit. “Zu Kriegszeiten kann niemand Sicherheit garantieren, aber wir müssen den Aufenthalt von Menschen an Orten aktiver Feindseligkeiten klar feststellen.”

Die beiden Franzosen waren am Donnerstag in der Ortschaft Beryslaw bei einem russischen Artillerieangriff ums Leben gekommen. Drei weitere französische Staatsbürger sowie ein Ukrainer wurden bei diesem Angriff verletzt.

Infolge russischen Artilleriebeschusses wurden in Cherson mindestens vier Menschen getötet worden. Ein weiterer wurde verletzt, teilte die Gebietsverwaltung am Montag bei Telegram mit. Die nur durch den Fluss Dnipro von russischen Stellungen getrennte Stadt sei im Laufe des Tages mehrfach beschossen worden.

Die Ukraine wehrt seit fast zwei Jahren eine russische Invasion ab. Cherson mit einst fast 300.000 Einwohnern war dabei 2022 mehrere Monate von russischen Truppen besetzt. Seit dem russischen Rückzug über den Fluss Dnipro steht die Großstadt beinahe täglich unter Artilleriebeschuss.