Von: mk
Brüssel – Vergangene Woche unterzeichneten die EU Außenbeauftragte Federica Mogherini und der Afghanische Präsident Aschraf Ghani am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz ein Kooperations- und Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Afghanistan. Damit soll die Zusammenarbeit zwischen der EU und Afghanistan verbessert werden. In Afghanistan war seit 2001 nicht nur das größte Truppenkontingent der NATO präsent, das Land ist auch der größte Empfänger von europäischer Entwicklungshilfe weltweit.
Die Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Afghanistan, der EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann (SVP) angehört, wollte sich daher vor Ort ein Bild von der Lage machen. In Kabul fanden zahlreiche Treffen mit Vertretern der Regierung, darunter Ministerpräsident Abdullah Abdullah, Diplomaten und Nichtregierungsorganisationen statt, welche im Bereich Migration, Entwicklung und Frauenarbeit tätig sind.
“Der Gesamteindruck ist bedenklich”, sagte Herbert Dorfmann nach dem viertägigen Aufenthalt in Kabul. Die Sicherheitslage hat sich seit dem Abzug der NATO Truppen deutlich verschlechtert. Kabul gleicht einem Kriegsgebiet. Die Taliban erobern vor allem in den ländlichen Regionen zunehmend Gebiet und vertreiben dort den Staat.
Zentrales Thema der vielen Treffen in Kabul war die Migration. “Es scheint den Politikern klar zu sein, dass die Flucht nach Europa für viele Afghanen zur Endtäuschung wird. Die gemeinsamen Anstrengungen mit der EU, Menschen vor der Flucht abzuhalten, tragen aber inzwischen Früchte. Der Flüchtlingsstrom nach Europa hat deutlich abgenommen. Uns wurde aber auch sehr offen gesagt, dass wir in Europa nicht Afghanen mit falschen Versprechungen anlocken und damit in den Fänge der Schlepper treiben dürfen”, meinte Herbert Dorfmann. Wenn man aber bedenkt, dass allein im letzten Jahr rund eine Million Migranten aus Pakistan und dem Iran zurück nach Afghanistan kamen und diese oft in Kabul landen, wo jetzt schon rund vier Millionen Menschen unter oft menschenunwürdigen Verhältnissen leben, wird auch klar, dass die rund 10.000 Rückkehrer aus Europa nicht das wichtigste Thema für die afghanische Politik sind“, meinte Herbert Dorfmann abschließend.
