EU-Wahl – Prognosen: Tusk-Partei gewann in Polen vor PiS

Von: APA/Reuters/dpa/AFP

Die liberalkonservative Bürgerkoalition (PO) von Regierungschef Donald Tusk hat laut Prognosen die EU-Wahl in Polen gewonnen. Auf die proeuropäische Partei des früheren EU-Ratspräsidenten entfielen 38,2 Prozent, wie Nachwahlbefragungen des Meinungsforschungsinstituts Ipsos ergaben. Sie kann voraussichtlich 21 Abgeordnete ins Parlament schicken. Die größte Oppositionspartei, die nationalkonservative PiS, lag mit 33,9 Prozent der Stimmen deutlich abgeschlagen auf Platz zwei.

“Genau zehn Jahre haben wir auf den ersten Platz auf dem Podium gewartet. Ich bin so glücklich”, sagte ein sichtlich bewegter Tusk am Sonntagabend. Die oppositionelle PiS (Recht und Gerechtigkeit) wird demnach voraussichtlich mit 19 Abgeordneten vertreten sein. Drittstärkste Kraft wurde die rechtsradikale Konfederacja mit 11,9 Prozent, auf sie entfallen sechs Abgeordnete.

Auf den letzten beiden Plätzen landeten die zwei kleineren Koalitionspartner, die mit Tusks Partei die Mitte-Links-Regierung bilden. Auf den christdemokratischen Dritten Weg entfielen 8,2 Prozent (vier Abgeordnete). Das Linksbündnis Lewica erhielt laut den Prognosen 6,6 Prozent der Stimmen und wird drei Abgeordnete stellen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bis 17.00 Uhr bei 28,2 Prozent.

Seit der Parlamentswahl in Polen im Oktober arbeitet die neue Regierung in Warschau an einer Normalisierung der Beziehungen mit Brüssel, die unter der PiS-Regierung auf die Probe gestellt worden waren. Die wichtigsten Themen im Europawahlkampf waren militärische, wirtschaftliche und Energiesicherheit.