Dorfmann sieht befürchteten Rechtsruck in Europa nicht eingetreten – mit einigen Ausnahmen

Von: apa

Bozen – Die Südtiroler Volkspartei hat bei der EU-Wahl leicht zugelegt. Mit 46,96 Prozent konnte sie das Ergebnis von 2019 (46,54 Prozent) geringfügig übertreffen. “Die Südtiroler Volkspartei siegt wieder bei Wahlen“, freute sich der erst vor wenigen Wochen neugewählte Parteiobmann, Dieter Steger, Montagvormittag bei einer Pressekonferenz. SVP-Kandidat Herbert Dorfmann wird indes der einzige Südtiroler EU-Abgeordnete sein.

Steger, Dorfmann sowie Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) zeigten sich bei dem Medientermin indes besorgt über die geringe Wahlbeteiligung von unter 50 Prozent. Es sei “bedenklich”, dass die Nichtwähler die größte Gruppe sei, sagte der Südtiroler Landeschef. Man werde versuchen müssen, auch sie zu überzeugen. Dies erfolge durch die politische Arbeit für die Bürger und durch die Ausrichtung auch weiterhin auf ein starkes Europa. Für den SVP-Obmann Steger stellte wiederum eine solch geringe Wahlbeteiligung eine Gefahr für die Demokratie dar.

Der zum vierten Mal ins EU-Parlament gewählte Dorfmann zeigte sich indes über das konstante Ergebnis der SVP erfreut. Insbesondere in Anbetracht dessen, dass mit zwei Mitbewerbern im deutschsprachigen Lager die Konkurrenz groß gewesen sei.

Neben Dorfmann versuchten auch Paul Köllensperger vom Team K sowie Brigitte Foppa von den Grünen den Sprung nach Brüssel. Köllenspergers Wahlbündnis schaffte es jedoch nicht, die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Auch für Foppa hatte es nicht gereicht, nachdem sie im Wahlkreis bei den Grünen auf dem Dritten Platz lag.

Der SVP-EU-Abgeordnete Dorfmann sah indes den befürchteten Rechtsruck in Europa – mit einigen Ausnahmen – nicht eingetreten. So hätten in Italien die Rechtsparteien Lega und Fratelli d`Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Summe leicht weniger Stimmen bekommen als vor fünf Jahren. Es habe nur eine Verschiebung untereinander gegeben, meinte er. Als “bedenklich” bezeichnete Dorfmann hingegen den Wahlsieg der FPÖ “in unserem Nachbarland Österreich” und verwies auf die im Herbst anstehende Nationalratswahl. Den Wahlausgang in den “beiden Motoren Europas, Deutschland und Frankreich” empfand er als “schwierig”.

Erfreut zeigte er sich über das gute Abschneiden der Europäischen Volkspartei EVP, zu deren Fraktion auch die SVP gehört. Am 16. Juli werde das neugewählte EU-Parlament zusammentreten und er hoffte, dass es bis dahin schon eine Einigung für das Amt an der Spitze der EU-Kommission gibt. Dorfmann selbst erreichte 82.426 Vorzugsstimmen.

Die SVP war mit der Forza Italia (FI) ein technisches Wahlbündnis eingegangen. Am zweiten Platz landete in der autonomen Provinz mit 15,78 Prozent die “Alleanza Verdi e Sinistra”, an der auch die Grünen beteiligt sind. Fratelli D’Italia erreichten 12,41 Prozent, der Partito Democratico (PD) kam bei sechs Prozent der Wählerstimmen zu liegen. Die “Liste Azione – Siamo Europei” mit Köllensperger als Kandidat schaffte den Einzug indes nicht. In Südtirol erreichte die Liste zwar knapp sieben Prozent, italienweit blieb man jedoch unter den erforderlichen vier Prozent.