EU-Wahl: SVP stellt Abkommen mit Forza Italia vor

Von: apa

Südtiroler Volkspartei (SVP) und Forza Italia (FI) haben am Dienstag ihr gemeinsames politisches Abkommen für die EU-Wahl in Italien am 8. und 9. Juni im Wahlbezirk Nordwestitalien vorgestellt. Bei einer über Video zusammengeschalteten Pressekonferenz in Bozen und Rom wurde betont, dass es sich um keine “Listenverbindung” handle, sondern um ein Abkommen “ohne Verpflichtungen oder Gegenleistungen.”

Das Abkommen mit Forza Italia ist erforderlich, da bei Europawahlen eine lokale Partei wie die SVP keine Chance auf einen Einzug hätte. Forza Italia und die SVP treten im Wahlkreis Nordwestitalien getrennt an, am Ende werden jedoch die Stimmen zusammengezählt. Erreicht SVP-Spitzenkandidat EU-Abg. Herbert Dorfmann 50.000 Vorzugsstimmen, gilt er als gewählt.

FI-Vorsitzender, Vizeministerpräsident und Außenminister Antonio Tajani unterstrich in dem Pressegespräch, dass die beiden Parteien die proeuropäische Haltung und das Eintreten für christliche Grundwerte eine. Es sei eine Wiederauflage der Zusammenarbeit von vor fünf Jahren. Ein ähnliches Abkommen soll noch mit der sprachlichen Minderheit in Aosta angestrebt werden.

Sowohl SVP-Obmann Philipp Achammer als auch Dorfmann hoben das persönliche Engagement Tajanis sowie dessen proeuropäische Haltung hervor. Dieser bekleidete lange Jahre verschiedene Ämter in der EU. So war er unter anderem Präsident des Europäischen Parlaments sowie EU-Kommissar.

Dorfmann vertritt die Südtiroler Volkspartei bereits 15 Jahre lang im Europaparlament. Er bewirbt sich damit um seine vierte Amtsperiode. Dabei wird er erneut von den Trentiner Autonomisten (PATT), von der slowenischen Minderheit in Friaul-Julisch-Venetien (Slovenska Skupnost) sowie von der ladinischen Minderheit in Belluno (BARD) unterstützt.

Der EU-Abgeordnete begründete seine Wiederkandidatur damit, dass die nächsten fünf Jahre “sehr spannend werden dürften, in einer Zeit großer Herausforderungen”. Die EU müsse sich vermutlich in den nächsten Jahren entscheiden “ob sie näher zusammenrückt oder in die Nationalstaaten zerfällt”, erklärte Dorfmann.

Tajani indes verwies auch darauf, dass die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Volkspartei (EVP) mit der SVP sehr wichtig sei, weil dieser eine Brückenfunktion zu Österreich, Bayern und Deutschland zukomme. Ebenso wie Dorfmann unterstrich Tajani die Anstrengungen, sich für die Besonderheiten des Alpenraumes einzusetzen, vor allem im Bereich der Landwirtschaft. Gerade in diesem Bereich habe Dorfmann große Sachkompetenz und ein hervorragendes Netzwerk.

Der stellvertretende Ministerpräsident sicherte SVP-Obmann Achammer auch zu, zum SVP-Parteitag am 4. Mai nach Meran zu kommen. Dort wird Achammer den Parteivorsitz abgeben. Zum neuen SVP-Chef gewählt werden soll der Kammerabgeordnete Dieter Steger.

Bei der bevorstehenden EU-Wahl treten zwei weitere Kandidaten aus Südtirol an. Es sind dies Paul Köllensperger vom Team K sowie Brigitte Foppa von den Grünen. Das Team K hat ein Abkommen mit einer nationalen Partei getroffen, die Grünen treten auf dem gesamten Staatsgebiet an.