Von: luk
Bozen – Unter der Schirmherrschaft der Euregio wollen die drei Volksanwältinnen aus Tirol, Südtirol und Trentino ein grenzüberschreitendes Netzwerk aufbauen. Zu diesem Zweck trafen sich Gabriele Morandell aus Südtirol, Maria Luise Berger aus Tirol und Daniela Longo aus dem Trentino mit den Euregio-Verantwortlichen in Bozen, um den Fahrplan für die zukünftige Zusammenarbeit festzulegen.
Auch die Volksanwaltschaft sei dem Wandel der Zeit unterworfen, unterstrich Südtirols Volksanwältin Gabriele Morandell im Rahmen des ersten Treffens und müsse sich in der Folge breiter aufstellen und sich den neuen Anforderungen anpassen. Umso mehr gelte es, Vergleiche mit den Kolleginnen dies- und jenseits der Grenzen anzustellen und Erfahrungen auszutauschen.
Insbesondere müsse man vermehrt Kompetenzen und Knowhow aufbauen, was Bürgerbeteiligungsrechte und Transparenz betreffe, so Maria Luise Berger von der Volksanwaltschaft in Tirol. Der Bürger von heute sei selbstbewusster und kritischer geworden und würde mehr Rechte, gerade in punkto Partizipation einfordern. Am häufigsten wird die Volksanwaltschaft in Tirol mit Fällen aus dem Sozial- und Behindertenbereich befasst.
Ganz allgemein gesehen, gehen in Tirol die Beschwerden mit 1/3 zurück und die Beratungen nehmen mit 2/3 zu.
Allein in den letzten zwei Jahren sei speziell in Südtirol der Anteil an Beratungen um rund ein Drittel angewachsen, so Südtirols Volksanwältin Gabriele Morandell. Das Gerechtigkeit- bzw. im negativen Fall das Unrechtempfinden der Menschen sei gestiegen, das Wutbürgertum nehme zu. Das schlage sich auch im zunehmenden Beratungsbedarf auf der einen Seite und in der stetig steigenden Anzahl von Beschwerden auf der anderen Seite nieder. „Ich würde mir da oft mehr Eigenverantwortung bei den Bürgern wünschen“, so Morandell. Die Beschwerdefälle beträfen in erster Linie Probleme mit der Heimatgemeinde und mit der Landesverwaltung im weiteren Sinn, inklusive Sanitätswesen. Die Themen bei den Gemeinden drehten sich schwerpunktmäßig um Baukonzessionen, Entschädigungen für Enteignungen und meldeamtliche Angelegenheiten. Bei der Landesverwaltung hingen kreisten viele Beschwerden um die Wohnbauförderung oder auch um soziale Themen wie Pflegegeld oder finanzielle Sozialhilfe, bei der Sanität um vermutete ärztliche Fehler, Rückvergütung von Arztspesen oder auch um die Frage der Ticketbefreiung.
Von der künftigen Vernetzung der Volksanwaltschaften in der Europaregion erwarte man sich neue Impulse, den Herausforderungen der Zeit im Wandel – Stichwort Integration neuer Mitbürger – besser gewachsen zu sein und insbesondere das Beschwerdemanagement zu verbessern, betonte Volksanwältin Daniela Longo aus dem Trentino.
Das Gemeinsame Büro der Europaregion könne dabei eine koordinierende Funktion übernehmen, um sämtliche Möglichkeiten der Zusammenarbeit der Volksanwaltschaften innerhalb der Europaregion aufzuzeigen, aus unterschiedlichen Verfahrensweisen zu lernen und Gemeinsamkeiten zu betonen.
