Europaparlament stimmt über neue EU-Kommission ab

Von: apa

Am Mittwoch werden die Abgeordneten des Europaparlaments entscheiden, ob sie grünes Licht geben für die neue 27-köpfige EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen. Österreichs Mandatare in der europäischen Volksvertretung sind in der Frage gespalten: Die Abgeordneten von FPÖ und Grünen kündigten an, gegen die Kommission zu stimmen. ÖVP, SPÖ und NEOS wollen für das neue Von der Leyen-Team stimmen, wenn auch teils mit Bedenken.

Nachdem vorige Woche eine Einigung im politischen Streit um einige designierte Kommissare gefunden wurde, ist der Weg frei für ein finales Votum mit einfacher Mehrheit im EU-Parlament. Davor gab es einen Streit zwischen der konservativen Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Sozialdemokraten der S&D. Letztere störte, dass der italienische Meloni-Gefolgsmann Raffaele Fitto einer von sechs Vize-Präsidenten der Kommission werden sollte. Die EVP – und vor allem deren Abgeordnete aus Spanien – stellten die spanische Sozialistin Teresa Ribera in Frage, die ebenfalls Vize-Präsidentin werden und für die gewichtigen Klima- und Wettbewerbsagenden zuständig sein soll.