Von: mho
Bozen/Istanbul/Ankara – Das heutige Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems geht nicht nur die Türkei etwas an. Wenn Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Macht ausbauen kann, verschieben sich auch die Verhältnisse mit Europa, Russland und dem Nahen Osten. Gewinnt das “Ja”, ist Erdogan fortan nicht nur Staats-, sondern auch Regierungschef – und kann künftig bei allen wichtigen Gesetzen das zu weiten Teilen entmachtete Parlament umgehen und theoretisch bis zum Jahre 2034 an der Macht bleiben.
Der Südtiroler Grünen-Parlamentarier Florian Kronbichler erlebt die Wahlen hautnah vor Ort. Er ist vom Europarat als Wahlbeobachter in die Türkei beordert worden und verweilt bereits seit Donnerstag in Ankara – keine angenehme Aufgabe, als der türkische Präsident keinen Hehl aus seiner feindseligen Haltung zu den Wahlbeobachtern machte. Schon bei seiner Ankunft am Flughafen sei Kronbichler aufgefallen, dass es in „Erdogan-grad“ mit dem „Par conditio“ von „Evet“ (Ja) und „Hayir“ (Nein) nicht so genau genommen wird. „Auf den Flughäfen wehen überall Erdogan-Fahnen – und das wäre eigentlich eine politikfreie Zone”, so Kronbichler im Zett-Interview.
Mehr dazu lest ihr in der heutigen Ausgabe der Sonntagszeitung “Zett”!
