Ex-Präsident Ahmadinejad will bei Wahl im Iran kandidieren

Von: APA/dpa

Der umstrittene iranische Ex-Präsident Mahmud Ahmadinejad hat sich für die Neuwahl um das Amt beworben. Der 67 Jahre alte Politiker ließ sich am Sonntag im Innenministerium der Hauptstadt Teheran registrieren, wie iranische Medien berichteten. Während seiner Amtszeit (2005-2013) erregte er mit antisemitischen Äußerungen großes Aufsehen. Zuletzt äußerte sich der Ex-Präsident überraschend regierungskritisch. Beobachtern zufolge ist er bei der Staatsmacht in Ungnade gefallen.

Ahmadinejad wollte bereits bei der Wahl 2021 kandidieren, wurde aber nicht zugelassen. Der Urnengang galt als gesteuert, um dem wenig beliebten erzkonservativen Kleriker Ebrahim Raisi zum Sieg zu verhelfen. Nach dessen Unfalltod wählt der Iran am 28. Juni einen neuen Präsidenten.

Bis einschließlich Montag können sich Kandidaten für die Wahl bewerben. Laut dem staatlichen Rundfunk wurden bisher rund 20 Kandidaten registriert. Der sogenannte Wächterrat, ein mächtiges Kontrollgremium besetzt mit islamischen Geistlichen und Juristen, entscheidet dann über die Eignung der Bewerber. In der Folge können die Bürger meist nur aus einem Kreis systemtreuer Kandidaten wählen. Im Iran ist der Präsident anders als vielen anderen Ländern nicht das Staatsoberhaupt, sondern Regierungschef. Die eigentliche Macht konzentriert sich auf den Religionsführer Ayatollah Ali Khamenei.

Viele Menschen im Iran sind angesichts politischer Repression, einer Wirtschaftskrise und gescheiterten Reformversuchen der vergangenen Jahrzehnte desillusioniert und haben den Glauben an große innenpolitische Veränderungen verloren. Im Herbst 2022 entfachten sich nach dem Tod der jungen Kurdin Jina Masa Amini landesweite Proteste gegen das islamische Herrschaftssystem. Die Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Parlamentswahl erreichte ein Rekordtief von rund 40 Prozent.