Von: luk
Bozen – Anträge von BürgerUnion und L’Alto Adige nel cuore wurden heute Nachmittag im Landtag behandelt.
Begehrensantrag Nr. 85/17: Nicht nur Kita-Bonus sondern auch Familien-Bonus (eingebracht von den Abg. Pöder und Artioli am 25.6.2017). Zusätzlich zum so genannten “Bonus Nido”, also der Kita-Bonus soll auch ein Familien-Bonus in mindestens derselben Höhe an alle Familien auszahlen, die ihre Kleinkinder innerhalb der Familie erziehen und betreuen, auch eventuell mit Hilfe naher Verwandter.
“Der so genannte “Bonus Nido 2017” des Staates, also ein Kita-Bonus für die Auslagerung der Kinderbetreuung in Kinderhorte oder Kitas, in der Höhe von 1.000 Euro benachteiligt jene Eltern, welche durch die Betreuung der Kinder in den ersten Lebensjahren in der Familie nicht nur den Kindern eine bessere Betreuung gewährleisten sondern auch gleichzeitig die Gesellschaft entlasten”, meinte Andreas Pöder (BürgerUnion).
Es sei nicht so, dass das Land viel mehr Geld für Betreuungsstrukturen ausgebe als für die Betreuung daheim, erklärte LR Waltraud Deeg. Ein Betreuungsplatz koste etwa 17.000 Euro, die Rentenabsicherung für die Erziehungszeiten rund 18.000 Euro in zwei Jahren. Der Staat agiere mit seinen familienpolitischen Maßnahmen leider nur kurzfristig und befristet, ja nach Verfügung der Mittel. Der Kita-Bonus sei nicht das gelbe vom Ei.
Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) beantragte eine getrennte Abstimmung zum letzten Nebensatz (“mit Hilfe naher Verwandter”).
Die Statistiken würden beweisen, dass in den letzten Jahren nichts für die Familien getan wurde, meinte Andreas Pöder. Man habe nur Summen hin- und hergeschoben. Vom Staat fordere man nun Gleichberechtigung nach der Einführung des Kita-Bonus.
Der Antrag wurde mit zwölf Ja, 19 Nein und einer Enthaltung abgelehnt.
Beschlussantrag Nr. 892/18: Das Land soll den jährlichen Mitgliedsbeitrag für Vereine für Bürger über 65 übernehmen (eingebracht vom Abg. Urzì am 21.3.2018). Die Landesregierung solle verpflichtet werden, die Mitgliedsbeiträge für Sport- und Kulturvereinigungen für in Südtirol ansässige Menschen über 65 Jahre, die dies beantragen, bis zu maximal fünf Beiträge pro Person und Jahr zu übernehmen.
“In ganz Südtirol werden viele verschiedene Tätigkeiten angeboten, die von kulturellen Aktivitäten, Amateursport und Freizeitbeschäftigungen bis hin zum sozialen Tourismus reichen”, erklärte Alessandro Urzì (L’Alto Adige nel cuore). “Der Mitgliedsbeitrag, der jährlich für die Einschreibung in einen Verein beglichen werden muss, scheint jedoch vor allem für gewisse schwächere Bevölkerungsschichten eine große finanzielle Hürde zu sein und sie von einer Teilnahme an den Vereinstätigkeiten abzuhalten.”
Das Land unterstütze bereits die Vereine, lehnte Walter Blaas (Freiheitliche) die Forderung ab. Man würde eine Ungleichbehandlung schaffen, auch unter Senioren.
Auch Hans Heiss (Grüne) zeigte sich skeptisch. Wenn man die Altersarmut bekämpfen wolle, müsse man bei der Grundversorgung ansetzen.
Otto von Dellemann (SVP) zweifelte ebenfalls. Für ältere Menschen sei eine solche Förderung nicht besonders interessant, viele Vereine würden bereits reduzierte Beiträge für Senioren vorsehen. Zur Altersarmut seien andere Maßnahmen sinnvoller.
Urzì beziehe sich auf gesamtitalienische Daten, die Südtiroler Senioren unterschieden sich durch höhere Aktivität und Gesundheit, erklärte LR Martha Stocker. Die Vereine würden selbst entscheiden, ob sie ermäßigte Beiträge von den Senioren verlangten. Viele Aktivitäten, die für Senioren interessant seien, würden aber auch nichts kosten.
Sein Antrag ziele darauf ab, den Senioren mit geringem Aufwand viele Möglichkeiten zu bieten, damit sie besser am Gesellschaftsleben teilnehmen könnten, erklärte Alessandro Urzì.
Der Antrag wurde mit 21 Nein, einem Ja und fünf Enthaltungen abgelehnt.
Die Arbeiten werden morgen wieder aufgenommen.
