Von: mk
Berlin – Eine Antwort auf den Anschlag in Berlin zu finden, ist schwer. Auch für die deutsche Politik. Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert zwar eine „harte Bestrafung“ für den Täter, ruft ansonsten aber zur Besonnenheit auf. Andere verlangen hingegen Konsequenzen.
Während auch Innenminister Thomas de Maizière und SPD-Chef Sigmar Gabriel ebenfalls auf versöhnliche Töne setzen, macht die AFD Merkel direkt für den Anschlag verantwortlich. Auch der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Klaus Bouillon, sieht Deutschland im „Kriegszustand“ – und Horst Seehofer fordert seine Partei auf, noch einmal grundsätzlich über die Flüchtlingspolitik zu sprechen. Obwohl die Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik schon seit September 2015 in Teilen verschärft wurde.
Was genau an der Flüchtlingspolitik in Deutschland geändert werden soll, ist derzeit noch offen. Auch das spricht Bände.
Ob eine schwere Bewaffnung der Polizeikräfte auf den Weihnachtsmärkten hilfreich ist, bleibt fraglich. Alle Flüchtlinge, die in Deutschland leben, einer erneuten Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen, scheint logistisch kaum machbar.
Allerdings könnte es sinnvoll sein, bei Flüchtlingen, die bereits polizeilich in Erscheinung getreten sind, noch einmal nachzubessern. Vielleicht können dann solche grausamen Taten eher verhindert werden.
