Foppa: „Vor den Fratelli d’Italia eingeknickt, Rückwärtsgang eingelegt“

Von: mk

Bozen/Trient – Am Mittwoch sollte es endlich so weit sein. Der Gesetzentwurf zur Fixierung einer Frauenquote in der Regionalregierung (anteilsmäßig zur Frauenpräsenz im Regionalrat), eingereicht von der Grünen Fraktion und der Mitte-Links-Opposition, und von der SVP mitunterzeichnet, sollte endlich den Regionalrat passieren. Doch dann kam es zu Überraschungen.

Die Debatte zog sich über zwei Sitzungstage, es gab über 30 Wortmeldungen, die meisten davon bekräftigten, wie wichtig die Präsenz von Frauen in den Entscheidungsgremien sei und dass die Regionalregierung mitziehen müsse.

„Dass die Koalitionspartner der SVP, vor allem Fratelli d’Italia und die Lega Salvini da anderer Meinung waren, ging aus den Wortmeldungen klar hervor. Die Sitzung wurde immer wieder unterbrochen, und am Ende knickte die SVP ein: Sie unterzeichnete einen Änderungsantrag von Segnana, der besagt, dass nur eine Frau in der Regionalregierung sein muss. Damit zeigt die SVP, wie abhängig sie ist von einer rückwärtsgewandten Politik ihrer rechten Koalitionspartner. Der Präsident der Region Arno Kompatscher braucht keine Krokodilstränen zu weinen und beteuern, er würde doch für die Chancengerechtigkeit sein. Die heutige Sitzung zeigt, wo diese Regierung steht, und mit ihr ihr Chef“, erklärt Brigitte Foppa von den Grünen, die auch Erstunterzeichnerin des Gesetzentwurfs ist.

„Dieser schändliche Antrag macht alle Aussagen zu Chancengerechtigkeit zu reinen Lippenbekenntnissen“, lautet das bittere Resümee der grünen Regionalratsabgeordneten Foppa, Rohrer, Oberkofler und Coppola.