Frankreich-Wahl – Premier Attal kündigt Rücktritt an

Von: APA/AFP/dpa/AFP

Überraschende Wende bei der Parlamentswahl in Frankreich: Das links-grüne Bündnis Neue Volksfront liegt laut Prognosen vom Sonntagabend zufolge überraschend vorn. Der französische Premierminister Gabriel Attal kündigte seinen Rücktritt an. Das Mitte-Lager von Staatspräsident Emmanuel Macron verfüge über keine Mehrheit mehr, teilte er nach Bekanntwerden erster Hochrechnungen mit. Der rechtspopulistische Rassemblement National (RN) könnte auf den dritten Platz abrutschen.

Angesichts der Prognosen nach der zweiten Runde der Parlamentswahl in Frankreich sprach Rechtspopulistin Marine Le Pen von einem “aufgeschobenen” Sieg ihrer Partei Rassemblement National. “Die Flut steigt. Sie ist dieses Mal nicht hoch genug gestiegen, aber sie steigt weiter und deshalb ist unser Sieg nur aufgeschoben”, sagte Le Pen im Fernsehsender TF1.

Er werde seinen Rücktritt am Montagfrüh bei Macron einreichen, sagte Attal. Den Zahlen zufolge hat das Linksbündnis die Wahl überraschend gewonnen. Das Regierungslager von Attal verlor seine Mehrheit in der Nationalversammlung. Von 250 Sitzen dürfte es auf 150 bis 180 Sitze abrutschen und damit maximal zweite Kraft werden.

Das links-grüne Bündnis Neue Volksfront kommt demnach auf 172 bis 215 von 577 Sitzen. Der rechtspopulistische Rassemblement National (RN), der auf eine absolute Mehrheit gehofft hatte, würde demnach mit 115 bis 155 Sitzen auf den dritten Platz abrutschen.

Macron kann Attal und die Regierung bitten, für die laufenden Geschäfte zunächst kommissarisch im Amt zu bleiben, bis die Mehrheit für eine neue Regierung steht. Auch mit Blick auf die Olympischen Spiele, die am 26. Juli in Paris beginnen, kann es sein, dass die Regierung von Attal noch einige Wochen im Amt bleibt.

Macron hatte Attal im Jänner zum Premierminister ernannt. Mit 34 Jahren wurde er der jüngste Premierminister in der jüngeren französischen Geschichte. Attal galt zwar als recht beliebt und hatte den Ruf, auch mit Vertretern anderer politischer Lager in der Sache diskutieren zu können. Dennoch konnte er die französische Regierung, die im Parlament unter Druck stand, nicht aus ihrer misslichen Lage befreien. Attal führte auch den Wahlkampf für die Parlamentswahl an.