Gefahr durch Putin: Neuer EU-Kommissar fordert mehr Geld für Verteidigung

Von: mk

Der designierte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nimmt sich kein Blatt vor dem Mund. Er fordert höhere Investitionen in die Sicherheit und in die Verteidigung Europas. Schuld daran sei nicht Donald Trump, der eben zum US-Präsidenten wiedergewählt wurde, sondern Russland.

Der Litauer spielte am Mittwoch bei seiner Anhörung im Europaparlament in Brüssel auf Trumps Drohung an, er werde den Nato-Beistandspakt aufkündigen, wenn die Verbündeten ihre Verteidigungsausgaben nicht erhöhten.

Kubilius zitierte laut einem Bericht von Spiegel online außerdem erneut Geheimdiensterkenntnisse, nach denen „Russland die Entschlossenheit der EU oder der Nato bis zum Ende des Jahrzehnts testen könnte“. Demnach müsse die EU müsse aufrüsten, um Russland von einem Angriff abzuschrecken und so den Frieden zu sichern.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den früheren litauischen Regierungschef Mitte September für den neuen Posten des Verteidigungskommissars nominiert.

Die EU-Kommission rechnet mit zusätzlichen 500 Milliarden Euro, die in die Verteidigung investiert werden müssten, um Europa in den kommenden zehn Jahren gegen Kreml-Despot Wladimir Putin und dessen imperialistisches Machtstreben abzusichern.

Wie er früher erklärt hat, schließt Kubilius auch neue Gemeinschaftsschulden wie in der Coronapandemie nicht aus, um die Ziele der EU zu erreichen. Deutschland ist bisher allerdings dagegen.

Noch während der ersten 100 Tage, nachdem er sein Amt angetreten ist, will Kubilius zusammen mit der künftigen EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas aus Estland ein Strategiepapier zu den Themen Sicherheit und Verteidigung vorlegen. Die Wahl der neuen Kommission durch das Europaparlament ist Ende November geplant und kann frühestens ab 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.