Von: luk
Bozen – Gemeindenlandesrat Schuler reagiert auf einen Artikel in der gestrigen Ausgabe der Tageszeitung “Alto Adige” und antwortet mit Zahlen.
“Was die Finanzierung der 116 Gemeinden in Südtirol betrifft, wurden alle Entscheidungen gemeinsam getroffen und mitgetragen, deshalb kann es sich bei den im ‘Alto Adige’ zitierten Aussagen des Bozner Bürgermeisters Renzo Caramaschi nur um ein Missverständnis handeln”, unterstreicht der für die Gemeinden zuständige Landesrat Arnold Schuler und stellt sich damit vor den Rat der Gemeinden und den Gemeindenverband.
Sehr wohl, betont Landesrat Schuler, werde dem besonderen Stellenwert von Bozen als Südtiroler Landeshauptstadt und den damit verbundenen besonderen Herausforderungen Rechnung getragen: “Aber die Zahlen belegen, dass die wirtschaftliche Situation Bozens alles andere als schlecht ist.”
Dafür spricht einerseits die Steigerung der laufenden Finanzierungen aufgrund des neuen Finanzierungsmodells: die Gemeinde Bozen hat im Jahr 2014 35,7 Millionen Euro erhalten, im Jahr 2015 39,7 Millionen Euro und im Jahr 2016 40,2 Millionen Euro.
Zudem hat die Gemeinde Bozen einen Verwaltungsüberschuss von 102,7 Millionen Euro, d.h. es sind in den letzten Jahren Geldmittel in diesem Ausmaß eingebaut worden, welche nicht ausgegeben wurden.
Der Wirtschaftsüberschuss – jener Teil der laufenden Einnahmen, welche die laufenden Ausgaben der Gemeinden übersteigt – betrug im Jahr 2015 20 Millionen Euro.
Außerdem sind 62 Millionen Euro an laufenden Zuweisungen an die Gemeinde Bozen noch nicht ausbezahlt worden, weil der entsprechende Kassabedarf bisher nicht nachgewiesen werden konnte.
Zum Thema Krematorium weist Landesrat Schuler zudem hin, dass es mit Geldmitteln aller Gemeinde finanziert wurde, und zwar mit Mitteln aus dem Gemeindenfinanzierungsfonds in Höhe von damals einer Milliarde Lire, was heute 516.000 Euro entspricht.
“Von einer Benachteiligung der Gemeinde Bozen kann also aufgrund dieser Daten keine Rede sein”, schließt Landesrat Schuler.
