Grüne in Meran: „Zusammenarbeit braucht Vertrauen“

Von: mk

Meran – Merans Vizebürgermeisterin und SVP-Obfrau Katharina Zeller hat die Grünen zur Zusammenarbeit aufgerufen. Die Grünen zeigen sich skeptisch.

„Dieser Aufruf steht im Widerspruch der Entscheidungen der SVP in den letzten Jahren, die sowohl auf Stadt- als auch auf Landesebene die Grünen ausgebremst hat“, erklärt die Fraktionssprecherin der Meraner Grünen, Julia Dalsant, in einer Aussendung. Die Meraner Grünen würden wissen wollen, wie ernst es der SVP mit diesem Aufruf sei: Echte Zusammenarbeit fuße auf Vertrauen, das nicht verordnet, sondern durch konsequente Taten aufgebaut werden müsse.

„Meran braucht eine handlungsfähige Stadtregierung, um die zukünftigen Herausforderungen zu meistern. Dabei gibt es für uns Grüne eindeutige Schwerpunkte: soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und ein gelebtes Miteinander der Meranerinnen und Meraner jeder Sprachgruppe. Derzeit kommen diese Schwerpunkte eindeutig zu kurz: Meran erstickt im Verkehr, wird von Touristen überrannt, das Grundwasserproblem in Sinich, es fehlen leistbare Mietwohnungen, für den Bau von Sozialwohnungen wurde nichts getan und ethnisches Gezänk beherrscht seit Dal Medico/Zeller die Tagespolitik“, so Dalsant.

Um den nötigen Wandel in der Meraner Politik herbeizuführen, würden die Meraner Grünen an einem breiten Bündnis aller Mittelinks-Kräfte beider Sprachgruppen arbeiten, die sich auch in der Vergangenheit verlässlich für eine ökosoziale Entwicklung eingesetzt hätten. Sie wollen gemeinsam ein Programm erarbeiten, in dem sich alle Sprachgruppen wiederfinden. Selbstverständlich müsse der Bürgermeisterkandidat oder die Kandidatin in das Vertrauen beider Sprachgruppen genießen und dafür Sorge tragen, dass sich jeder in dieser Stadt vertreten fühle, so Dalsant.

Der nun plötzlich lancierte Aufruf von SVP-Obfrau Zeller zu einer nicht näher definierten Zusammenarbeit verwundert die Meraner Grünen, wie Dalsant erklärt. „Schauen wir kurz in die Vergangenheit: Es war 2020 die SVP, die durch ihre Verweigerung einer Koalition mit dem Wahlsieger Paul Rösch, Meran für ein Jahr einer kommissarischen Verwaltung mit entsprechendem Stillstand übergeben hat; es war die SVP, die im Vorfeld der Wahl 2021 ein Bündnis mit den nun nicht mehr geliebten italienischen Bürgerlisten geschmiedet hat, um Rösch als Bürgermeister zu verhindern. Es war Ende 2023, knapp vor einem Jahr, als die SVP unter Kompatscher sich für eine Koalition mit den Fratelli d’Italia, den Freiheitlichen und der Lega entschieden hat, obwohl Alternativen mit den Grünen, PD und dem Team K bestanden haben. Also woher jetzt plötzlich dieser Wunsch nach einer Zusammenarbeit mit den Grünen?“, fragt Dalsant.

Die Grünen würden sich dem Wunsch nicht a priori verweigern wollen. Als zehnköpfige und somit größte Gruppierung im Gemeinderat habe man seit drei Jahren die Zusammenarbeit gesucht – bisher vergeblich. „Es besteht bei jeder Gemeinderatssitzung Gelegenheit, gemeinsame Projekte zwischen SVP und Grünen voranzubringen. Bislang sind die Vorschläge der Grünen meist abgelehnt worden. Wir werden nun bewerten, ob das Angebot zur Zusammenarbeit von Obfrau Zeller bereits jetzt bei der politischen Tätigkeit im Gemeinderat konkretisiert wird oder ob die Grünen auf die Zeit nach der Wahl vertröstet werden. Denn dann ist das Angebot wohl nicht ernst gemeint und eher darauf ausgerichtet, Kritik vom unliebsamen Konkurrenten bei der Gemeinderatswahl zu vermeiden oder – schlimmer noch – die Grünen dazu zu benutzen, den derzeitigen Koalitionspartnern die Rute ins Fenster zu stellen. Zusammenarbeit erfordert Vertrauen und Vertrauen muss man aufbauen. Den Vorstoß der SVP werden wir an konkreten Taten messen“, so die Meraner Grünen.