Von: apa
Die Grünen sind am Mittwoch geeint einer “Schmutzkübel-Kampagne” ihre EU-Wahl-Spitzenkandidatin Lena Schilling betreffend entgegengetreten. Nach Bekanntwerden von Vorwürfen gegen die Listenerste versammelte Parteichef Werner Kogler das Spitzenteam der Partei, um Schilling Rückendeckung zu geben. Der Vizekanzler sprach von “anonymem Gemurkse” und “Gefurze”. Schilling selbst kommentierte die Vorwürfe inhaltlich nicht.
Seit einigen Wochen liegen etlichen Medien Unterlagen über eine Unterlassungserklärung Schillings in einer Privatangelegenheit vor. Veröffentlicht wurden diese Informationen nun vom “Standard”. Dazu kamen diverse Gerüchte aus dem Privatleben der Spitzenkandidatin, die laut dem Blatt belegbar sein sollen. Insgesamt wurde dabei ein sehr ungünstiges Charakterbild Schillings gezeichnet.
Dem “Standard” wollte man am Mittwoch seitens der Grünen zumindest nicht direkt einen Vorwurf machen. Auch werden die Grünen nicht klagen. Auf die Inhalte wird nicht eingegangen: “Ich hoffe, es ist akzeptabel, dass mein Privatleben noch mein Privatleben ist”, meinte Schilling. Sie wolle eigentlich über Inhalte sprechen, um die es bei der EU-Wahl gehe.
Die Grünen sehen die “organisierte Kampagne”, die Klubchefin Sigrid Maurer erkennt, auch direkt gegen junge Frauen gerichtet. Die Schmutzkübel seien gefüllt worden und würden jetzt über eine junge Frau ausgeleert, befand Kogler. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler sah die Art der Vorwürfe als “hemmungslos” an: “Mich macht das betroffen.”
Maurer betonte das Prinzip, dass man – zumindest bei den Grünen – das politisch Relevante und das höchst Persönliche trenne. Schilling habe ihre volle Unterstützung. Auch Gewessler betonte :”Du bist genau die richtige.” Parteivize Stefan Kaineder riet Schilling, sich trotz der Angriffe in der Politik keinen (emotionalen) Panzer zuzulegen.
Die Spitzenkandidatin selbst meinte, man werde niemanden für Politik begeistern, wenn man sich gegenseitig mit Dreck bewerfe. Wenn die Zeitung solch eine Geschichte veröffentliche, sei es deren freie Entscheidung. Was sie aber sehr wohl kritisiere, sei, dass mit Gerüchten und Unterstellungen kampagnisiert werde.
Kogler will sich im Wahlkampf jedoch nicht entmutigen lassen: “Wir haben gewusst, dass der Wahlkampf dreckig wird. Wir lassen uns aber nicht von anonymem Gemurkse oder Gefurze aufhalten.”
Von den anderen politischen Parteien reagierte nur die FPÖ. Generalsekretär Michael Schnedlitz meinte in einer Aussendung, das Wegwischen aller Vorwürfe als Kampagne werde nicht funktionieren. Der “grüne Anstand” sei seit heute “endgültig Geschichte”.
Etwas anders reagierte der blaue EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky. “Leider gibt es keinen Wahlkampf ohne Dirty Campaigning”, sagte er am Rande seiner Plakatpräsentation. Er ortete “übelste Hexenköche in schwarzen Küchen”, kann sich aber auch Rote Kreise oder “Friendly Fire” als Ausgangspunkt vorstellen. Es habe zumindest “schon ein bisschen den Geruch, dass das gezündet wurde”.
Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) wollte sich vor dem Ministerrat nicht zu der Angelegenheit äußern.