Von: mk
Bozen – „In den letzten Monaten haben wir ein wahrhaft erbärmliches Schauspiel beobachtet. Rund um die Postenvergabe musste Südtirol ein monatelanges Ringen mit ansehen“, erklären die Grünen in einer Aussendung, nachdem die Zusammensetzung der neuen Landesregierung konkretere Konturen annimmt.
Die Größe der Landesregierung musste durch mehrere Gutachten, zum Teil einander widersprechend, abgewogen werden, wobei es bis heute keine rechtliche Klarheit darüber gibt, ob die angestrebte Elfer-Regierung auf solider Basis erfolgt. Dies sehen die Grünen als problematisch an.
„Wir wollen gar nicht kommentieren, was für ein politisches Desaster und welche Zerrüttung diese Monate bedeuten. Rein in der Beurteilung der stümperhaften Vorgehensweise muss man zweifeln, ob diese Mehrheit auf der Höhe ihrer Aufgabe ist“, so die Abgeordneten Brigitte Foppa, Madeleine Rohrer und Zeno Oberkofler in einer Stellungnahme.
„Nun fügt sich ein weiteres Kapitel hinzu, nämlich die Wahl des Landeshauptmanns und die Regierungserklärung. Diese hätte laut Wahlgesetz auch die Erklärung über die Anzahl der Mitglieder der Regierung beinhalten müssen. Indes vermisst man dies in der abgegebenen Erklärung. Wir erinnern uns an die Formalitäten, die wir als Parteien und wahlwerbende Listen erledigen mussten, um die Kandidatenliste abzugeben. Wer vergisst, eine Ausweiskopie beizulegen, wird von den Wählerlisten ausgeschlossen. Es steht in keinem Verhältnis mit der Beiläufigkeit, in der die wichtigsten Momente einer Legislaturperiode, die Wahl des Landeshauptmanns, angegangen wird“, kommentieren Foppa, Rohrer und Oberkofler.
Ihnen zufolge könne das so nicht gut gehen. „Demokratie bedeutet auch und vor allem das Ernstnehmen der Regeln. Wenn diese Grundlage fehlt, dann ist das ein weiteres schlechtes Zeichen für das, was in den nächsten fünf Jahren kommen mag“, so die Grünen.
„Teil zwei der Regierungserklärung“ habe die Grünen erst am Mittwoch erreicht – 23 Stunden vor der Wahl des Landeshauptmanns. Darin wurde die Anzahl der Mitglieder der Landesregierung mitgeteilt, die sich auf elf belaufen wird.
Die Grünen sehen sich bestätigt. „Ein Geschludere“, heißt es abschließend.
