Von: apa
Der Grüne Klub hat der Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, Lena Schilling, am Dienstag den Rücken gestärkt. Die Berichte der letzten Tage wurden bei einer routinemäßigen Klubsitzung diskutiert, man stehe geschlossen hinter Schilling, betonten mehrere Abgeordnete am Rande der Sitzung vor Medienvertretern. Bereits zuvor kritisierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Ton in der Politik als “zu schrill”. Die Vorwürfe gegen Schilling kommentierte er zurückhaltend.
“Uns lässt das nicht kalt”, sagte Generalsekretärin Olga Voglauer nach Ende der Klubsitzung, die wie vor Plenartagen üblich am Dienstag abgehalten wurde, “wenn versucht wird, eine junge Frau durch die Arena zu jagen”. Sie bezeichnete die Vorwürfe als “Hörensagen, Behauptungen und Gerüchte”, es liege nichts Stichhaltiges vor, was dagegen spreche, Schilling weiter zu unterstützen.
“Was hier passiert, ist menschlich nicht verständlich (…), das wünsche ich niemandem”, nahm sie Schilling in Schutz. Man sei derzeit mitten im Wahlkampf, und zwar einem Wahlkampf “der abscheulichsten Art”, dieser werde aber weitergehen, mit einem breiten Team, das hinter Schilling stehe, betonte Voglauer.
Im Ö1-“Journal Panorama” gestand die Grüne Generalsekretärin am Abend auch Fehler in der Krisenkommunikation ihrer Partei ein: “Dass Werner Kogler diese Wortwahl gewählt hat, das tut mir irrsinnig leid und ich glaube auch Werner Kogler tut es leid.” Der Grünen-Chef hatte die Vorwürfe als “anonymem Gemurkse” und “Gefurze” bezeichnet. Es sei aber bereits klargestellt worden, dass das nicht in Richtung der Journalistinnen und Journalisten gemeint war, so Voglauer.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte die Vorwürfe gegen Schilling zuvor zurückhaltend kommentiert. Wer als junger Mensch mache keine Fehler, sollte sie überhaupt einen gemacht haben, meinte er am Dienstag in einem Ö1-Interview. Er selbst habe jedenfalls sicher welche gemacht, so der Bundespräsident. Verzichten könnte Van der Bellen darauf, das Privatleben in Wahlkämpfe hineinzuziehen: “Politik ist das eine und Privatleben ist das andere.”
Das Staatsoberhaupt betonte, Schilling noch nicht zu kennen. Er habe aber mit den Spitzenkandidaten Termine für diese Woche vereinbart. Grundsätzlich hielt Van der Bellen fest, er freue sich über jeden jungen Menschen, der bereit sei, seine Zeit für wichtige Dinge wie Maßnahmen gegen die Klimaänderung oder die EU-Wahl zu opfern.
Er habe sich auch oft gefragt, ob der Ton in der Politik in den vergangenen Jahren unversöhnlicher geworden sei, erklärte der ehemalige Grünen-Chef. Doch sei der Ton auch in den 50er- und 60er-Jahren zwischen SPÖ und ÖVP schrill gewesen. Daher soll man jetzt diesbezüglich nicht übertreiben: “Aber der Ton ist zu schrill”, befand der Präsident.
Schilling war wegen privater Aussagen, die von mehreren Blättern aufgegriffen wurden, zuletzt unter medialen Druck geraten. Ein betroffenes Aktivisten-Ehepaar hat laut Medienberichten Klage gegen sie eingebracht. Darauf angesprochen, meinte Voglauer: “Wo ist die Substanz? (der Klage, Anm.)”
Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) meinte zur Debatte in der Mittags-“ZiB”, es sei sicher auch für das grüne Regierungsteam eine schwierige Phase: “Aber es ist halt so.” Fehler passierten jedem. Verkehrssprecher Hermann Weratschnig ist offenbar mit der Krisen-Kommunikation nicht ganz glücklich: Wahrscheinlich sei diesbezüglich nicht alles so gelaufen, wie es geplant gewesen sei, sagte er.
