Arabische Staaten legen den USA Gaza-Plan vor

Von: APA/dpa/Reuters

Die arabischen Staaten haben den USA ihren Wiederaufbauplan für den Gazastreifen vorgelegt. In Katar kamen dafür unter anderem die Außenminister Saudi-Arabiens, Ägyptens und Jordaniens mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff zusammen, wie die Staatsagentur QNA berichtete. Die Terrororganisation Hamas begrüßte eine scheinbare Kehrtwende von US-Präsident Donald Trump bezüglich einer Vertreibung der Palästinenser aus dem Gazastreifen.

Die arabischen Länder hatten den Plan vergangene Woche bei einem Gipfeltreffen in Kairo beschlossen und sich bei dem Treffen mit Witkoff am Mittwoch geeinigt, weiterhin darüber zu beraten, wie der Plan als Grundlage für den Wiederaufbau des in weiten Teilen zerstörten Gebiets dienen kann. Das etwa 90 Seiten lange Papier sieht die Beseitigung von Trümmern und den schrittweisen Aufbau von Wohnraum in Gaza für die dort lebenden Palästinenser über einen Zeitraum von rund fünf Jahren vor. Die Kosten werden dabei auf umgerechnet rund 50 Milliarden Euro geschätzt. Viele Fragen – etwa zur Finanzierung und zur zukünftigen Kontrolle Gazas – sind aber ungeklärt und die Erfolgsaussichten des Plans völlig offen.

Der von Ägypten ausgearbeitete Plan folgte auf Andeutungen von US-Präsident Donald Trump vom Februar, die 1,9 Millionen Palästinenser aus Gaza dauerhaft in andere Länder umzusiedeln. In Washington sagte Trump am Mittwoch während eines Pressetermins mit dem irischen Ministerpräsidenten Micheál Martin auf eine entsprechende Frage: “Niemand vertreibt Palästinenser aus dem Gazastreifen.”

Sollte dies einen Rückzug von Trumps Plänen bedeuten, sei das zu begrüßen, reagierte Hamas-Sprecher Hasem Kassem. Die USA sollten sich nicht der Vision der extremen Rechten in Israel anschließen, sagte er weiter. Israel sollte dazu verpflichtet werden, alle Bedingungen der vereinbarten Waffenruhe umzusetzen.

Trump hatte vergangenen Monat erklärt, die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen und den Küstenstreifen wirtschaftlich entwickeln zu wollen. Die Palästinenser sollten von den Nachbarstaaten dauerhaft aufgenommen werden. Die Hamas lehnte den Vorschlag ab. Am Wochenende signalisierten Israel und die Hamas, dass sie sich nach dem Ende der ersten Phase auf Verhandlungen über die zweite Phase der im Jänner vereinbarten Waffenruhe vorbereiteten.