Von: apa
Die Obfrau der oppositionellen Tiroler Liste Fritz und langjährige Landtagsabgeordnete Andrea Haselwanter-Schneider geht für ihre Gruppierung bei der Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahl am 14. April als Spitzen- bzw. Bürgermeisterkandidatin ins Rennen. “Ich trete nicht für mich selber an, ich hab einen Job. Es braucht Alternativen zu den Altparteien”, sagte Haselwanter-Schneider am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck.
Haselwanter-Schneider – die sich optimistisch zeigte, auch tatsächlich Stadtchefin zu werden – ortete in Innsbruck jedenfalls großes Wählerpotenzial. Immerhin erreichte die Liste Fritz bei der vergangenen Landtagswahl im Jahr 2022 in der Landeshauptstadt 12,5 Prozent. Das Ziel sei, drei Mandate und damit Klubstärke zu erreichen. “Nach oben ist die Geschichte offen”, fügte Markus Sint, Klubobmann im Tiroler Landtag, hinzu und kritisierte einmal mehr die zuletzt eingeführte Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat, die er als “demokratiepolitisch bedenklich” bezeichnete. Bei der vergangenen Gemeinderatswahl im Jahr 2018 holte die Liste Fritz 3,23 Prozent der Stimmen.
Innsbruck sei für die Liste Fritz jedenfalls ein “wesentliches Pflaster”, hier habe man bei der Landtagswahl das “stärkste Ergebnis” eingefahren, sagte Sint. “Wir werden zeigen, wie man mit politischer Arbeit und ohne ideologische Scheuklappen arbeiten kann.” Mit welchen Parteien man sich nach der Wahl eine koalitionäre Zusammenarbeit vorstellen könne, wollten die Proponenten nicht sagen. Haselwanter-Schneider meinte dazu nur: “Im Prinzip sollen alle zusammenarbeiten” und sie wolle keine “Koalitionsspekulationen” betreiben.
Die Leute würden genug haben von der “Wadlbeißerei”: “Es braucht jemanden, der die Menschen mag und sich um sie kümmert.” Die 55-jährige Wipptalerin sah sich für das Amt der Stadtchefin bestens geeignet. Sie habe sich “bewusst entschieden, mein politisches und inhaltliches Know-how in Innsbruck einzubringen” und bezeichnete sich selbst als einen “sehr verbindlichen Menschen”, der aber sehr wohl “hart in der Sache” sein könne.
Innsbruck sei eine “charmante, kleine Stadt”, sagte die Politikerin und stellte einige Ideen für die Landeshauptstadt vor. Sie führte dabei die zuletzt aufgrund politischer Uneinigkeit zum Stillstand geratene Umgestaltung des Innsbrucker Bozner Platzes ins Treffen und meinte: “So eine Gstättn habe ich überhaupt noch nie gesehen.” Der Platz müsse begrünt werden, damit sich die Leute gerne dort aufhalten. Auch die Universitätsstraße soll an Aufenthaltsqualität gewinnen, indem sie zur Fußgängerzone umgestaltet werden soll. Am Inn ortete Haselwanter-Schneider ebenfalls Potenzial: Es gäbe schon viele Vorschläge von Architekten, aber man “ringt sich zu nichts durch”, kritisierte sie die jetzige Stadtführung unter der Ägide von Bürgermeister Georg Willi (Grüne). Um den Geschäftstreibenden in Innsbruck das Leben zu erleichtern, will sie gesetzliche “Relikte hinterfragen” – wie beispielsweise die Luftsteuer. Wesentlich sei auch das Thema Wohnen: Es gelte, die Stadt “mit Augenmaß” zu verdichten und für die Einheimischen leistbaren Wohnraum zu schaffen.
Der bisherige Frontmann der Liste Fritz in der Landeshauptstadt, Gemeinderat Thomas Mayer, wird auf Platz zwei kandidieren. Er streute Haselwanter-Schneider bei dem Pressegespräch Rosen: “Ich halte wenig von Experimenten. Die Andrea macht das seit 15 Jahren und hat immer bewiesen, dass sie das kann.” Er räumte ein, dass Haselwanter-Schneider “viel bekannter” als er sei und hielt fest: “Jetzt geht’s um was”.
Ihr Landtagsmandat will Haselwanter-Schneider indes behalten – außer sie wird zur Bürgermeisterin gewählt. Sie sah durchaus Vorteile, sowohl im Innsbrucker Gemeinderat als auch im Tiroler Landtag zu sitzen. Immerhin werde auf landespolitischer Ebene auch das Stadtrecht geändert, zudem würden auch manch andere Landtagskollegen und -kolleginnen Doppelmandatare sein.
Dass die Liste-Fritz-Politikerin bis Ende 2023 ihren Hauptwohnsitz in Oberperfuss im Bezirk Innsbruck-Land – wo auch ein Teil ihrer engsten Familie weiterhin wohnen wird – gemeldet hatte, wurde im Vorfeld bereits kritisiert. Haselwanter-Schneider versicherte nun, dass sie lediglich einen Wohnsitz habe und der sich in Innsbruck befinde. Ihr familiäres Leben verlagere sich zunehmend in die Landeshauptstadt, einer ihrer Söhne sei mittlerweile auch nach Innsbruck gezogen. Um eine mögliche Kandidatur Haselwanter-Schneiders hatte es schon längere Zeit Gerüchte gegeben. Bestätigt wurden diese aber bis zuletzt nicht. Vor ein paar Tagen war schließlich bekannt geworden, dass sie ihren Hauptwohnsitz in der Landeshauptstadt – rechtzeitig vor Ablauf der für die Wahl vorgesehenen Frist – angemeldet hatte.
Die Liste Fritz hatte sich zuletzt im Aufwind befunden. Bei der Landtagswahl 2022 hatte die von Fritz Dinkhauser gegründete und benannte Gruppierung ordentlich auf 9,90 Prozent zugelegt.
Die Kandidatur Haselwanter-Schneiders ließ indes die Landes-ÖVP aus allen Rohren schießen. Klubobmann Jakob Wolf meinte, dass mit Haselwanter-Schneider “nicht nur Stillstand, sondern eine Steigerung der Destruktivität zum Quadrat für die Stadt Innsbruck” drohe, denn: “Andrea Haselwanter-Schneider hat die polemische Wadlbeißerei im Landtag geradezu perfektioniert”. In einer getrennten Aussendung nahm Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland die “Wohnsitzverlegung” der Liste Fritz-Politikerin ins Visier. “Gerade die Liste Fritz, die sich in puncto Freizeitwohnsitze ständig als moralische Instanz aufspielt, hat durch diese rein wahltaktisch begründete Wohnsitzverlegung massiven Erklärungsbedarf. Entweder Andrea Haselwanter-Schneider ist jetzt Freizeitwohnsitz-Bürgerin in Oberperfuss oder sie will Freizeitwohnsitz-Bürgermeisterin in Innsbruck werden. Diese Frage gilt es zu klären”, drängte Kolland den politischen Gegner auf Aufklärung.
