Hegseth als US-Verteidigungsminister vereidigt

Von: APA/Reuters/dpa

US-Vizepräsident J.D. Vance hat den neuen Verteidigungsminister Pete Hegseth bei dessen Vereidigung gegen Kritik verteidigt. “Alle Menschen in den Streitkräften sollten ihm vertrauen, weil er sich um sie kümmert und für sie kämpfen wird”, sagt der Republikaner am Samstag auf die Frage, warum Frauen im US-Militär Hegseth vertrauen sollten. Unterdessen wurde auch Kristi Noem als Heimatschutzministerin vom Senat bestätigt.

Die Frage war eigentlich an den frisch von Vance vereidigten Verteidigungsminister gerichtet – doch der US-Vize antwortete. Vance sagte weiter, dass Hegseth dafür sorgen werde, “dass wir ein Militär haben, auf das wir alle stolz sein können”.

Minister ohne politische Erfahrung

Hegseth ist in den USA vor allem aus seiner Zeit beim Sender Fox News bekannt, der den neuen US-Präsidenten Donald Trump unterstützt. Er gehörte zu den umstrittensten Kandidaten, die Trump für sein Kabinett nominierte. Bis auf eine erfolglose Bewerbung für einen Sitz im US-Senat für Minnesota hat der Journalist keine politische Erfahrung vorzuweisen. Nach seiner Nominierung sorgten zudem Berichte über mutmaßliche rassistische und sexistische Äußerungen Hegseths, Alkoholmissbrauch und sexuelle Übergriffe für Aufsehen. Hegseth weist die Vorwürfe entschieden zurück.

Bei seiner Bestätigung im US-Senat gab es auch Vorbehalte in den eigenen Reihen. Für die nötige Mehrheit im Senat brauchte es am Ende die Stimme von Vizepräsident Vance, der ein Patt auflöste. Hegseth scherzte nach seiner Vereidigung darüber und sagte mit Blick auf seine Kritiker: “Wir haben Ihnen getrotzt.” Er betonte, dass die USA keine Kriege führen wollten. Aber wenn es nötig sei, werde man “mit überwältigender Kraft” den Feind vernichten. “Wir werden Amerika an die erste Stelle setzen, wir werden Frieden durch Stärke bringen.”

Vorwurf des Alkoholmissbrauchs und der sexuellen Gewalt

Nach seiner Nominierung sorgten zudem Berichte über mutmaßliche rassistische und sexistische Äußerungen Hegseths, Alkoholmissbrauch und sexuelle Übergriffe für Aufsehen. Hegseth weist die Vorwürfe entschieden zurück. Kurz vor der Abstimmung waren neue Vorwürfe an die Öffentlichkeit gekommen. Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren gab zudem bekannt, dass Hegseth dem Senat berichtet habe, dass er einer Frau, die anonym geblieben ist und die ihn der Vergewaltigung beschuldigt hat, 50.000 Dollar (47.746,37 Euro) im Rahmen einer Vergleichsvereinbarung mit Vertraulichkeitsklausel gezahlt hat.

Weil es auch in den Reihen der Republikaner Vorbehalte gegen seine Nominierung gegeben hatte, führte Hegseth intensive Gespräche mit Senatoren. Dennoch gab es mit Lisa Murkowski, Susan Collins und dem früheren Mehrheitsführer Mitch McConnell drei Abweichler. Die beiden Senatorinnen hatten ihre Bedenken offen geäußert.

Kristi Noem von Senat bestätigt

Der US-Senat hat die Berufung von Kristi Noem als künftige Heimatschutzministerin der Vereinigten Staaten unterdessen ebenfalls bestätigt. 59 Senatoren votierten für die Gouverneurin von South Dakota, 34 gegen sie. Das Ressort ist für die Einwanderungs- und Grenzschutzbehörden zuständig – und US-Präsident Trump hat Massenabschiebungen als eine Priorität seiner Amtszeit ausgerufen.

Die 53-jährige Noem ist eine überzeugte Unterstützerin Trumps. Die Situation an der Südgrenze der USA zu Mexiko bezeichnete sie in ihrer Senatsanhörung als “Kriegsgebiet”. Noem war im Wahlkampf zeitweise als Trumps Vizekandidatin im Gespräch, doch ihre Memoiren handelten ihr negative Schlagzeilen ein: Darin beschrieb Noem, wie sie ihre junge Hündin Cricket erschoss, weil diese sich nicht zum Jagdhund eignete. Später erklärte sie, dies zeige ihre Bereitschaft zu harten Entscheidungen.