Von: luk
Bozen – Sigmar Stocker von den Freiheitlichen fordert HIV-Tests bei Einwanderern. “Wir kennen nicht nur nicht die Personalien, sondern auch nicht das jeweilige Gesundheitsbild der Menschen, welche ankommen und im Land aufgeteilt werden. Fakt ist, dass in vielen afrikanischen Staaten HIV-Infektionen weit verbreitet sind. Besonders betroffen sind das südliche Afrika und die Gebiete südlich der Sahara. Selbst in Staaten wie Kenia, Tansania oder Uganda liegt die Infektionsquote weit über fünf Prozent.”
Die Bitte um eine Auskunft über die Infektionsrate bei den Einwanderern wurde von der zuständigen Landesrätin Stocker nicht nachgegangen, erklärt der Freiheitliche Obmann heute auf einer Pressekonferenz. “Obwohl alle Einwanderer (Flüchtlinge, Asylwerber, usw.) unter anderem einem HIV-Test unterzogen werden, will die zuständige Landesrätin keine Daten nennen. Ich glaube der Landesrätin nicht, dass keine Daten vorliegen würden, denn schließlich wird in Südtirol ziemlich alles rund um die Krankheiten der einheimischen Bevölkerung erhoben. Gemäß der Antwort auf die Anfrage Nr. 2977/17 vom 11.07.2017 meiner Kollegin Ulli Mair, wurden in Südtirol zwischen 2011 und 2015 zwischen 17 und 30 HIV-Fälle pro Jahr diagnostiziert. Wenn diese Daten bekannt sind, verwundert es umso mehr, weshalb bei den Einwanderern geschwiegen wird. Es stellt sich die konkrete Frage, ob bei dieser Personengruppe eine höhere Infektionsquote vorliegt. Ich bin davon überzeugt.”
Hinzu komme die Frage der Gleichbehandlung und Transparenz zwischen Einheimischen und Einwanderern. “Während bei der Impfpflicht die Eltern den Impfstatus ihrer Kinder bei den Behörden offen legen müssen und es hier eine strenge Hand seitens der öffentlichen Verwaltung gibt, scheint bei den Einwanderern ein anderer Maßstab zu gelten. Das ist eine totale Ungleichbehandlung gegenüber den Einheimischen. Es wäre vollkommen inakzeptabel, wenn die Einheimischen gegenüber den Einwanderern benachteiligt werden”, so Stocker.
“Allein schon die Tatsache, dass hier keine Daten bereitwillig genannt werden, offenbart den Vertrauensbruch der SVP gegenüber der Bevölkerung. Durch die gesamte Legislaturperiode hindurch wurden wichtige Daten nur sehr widerwillig oder überhaupt nicht geliefert. Immer wieder werden Anfragen nicht beantwortet, da man die Bevölkerung im Unklaren lassen will. Diese Legislaturperiode der SVPD-Konstellation wird als Geheimhaltungsperiode in die Geschichte eingehen. Es braucht Transparenz und Gleichbehandlung, auch wenn die Wahrheit oftmals schmerzlich ist”, heißt es abschließend.
