Irans Oberster Führer Khamenei gegen Atomgespräche mit USA

Von: APA/Reuters/dpa

Der Oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat den Vorschlag der USA zu Gesprächen über sein Atomprogramm zurückgewiesen. US-Präsident Donald Trump hatte in einem Brief dazu aufgerufen. Das Schreiben wurde am Mittwoch vom Anwar Gargash, dem Berater des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, an den iranischen Außenminister Abbas Araqchi übergeben. Khamenei sagte staatlichen iranischen Medien zufolge, Trumps Gesprächsangebot sei eine Täuschung.

Trump ziele darauf abziele, die öffentliche Meinung in die Irre zu führen. “Wenn wir wissen, dass sie es nicht einhalten werden, welchen Sinn haben dann Verhandlungen? Daher ist die Einladung zu Verhandlungen … eine Täuschung der öffentlichen Meinung.” Die USA würden den Druck auf den Iran erhöhen.

Trump hatte vergangene Woche erklärt, er habe Khamenei einen Brief geschickt, in dem er Atomgespräche vorgeschlagen habe. Zugleich habe er aber gewarnt, dass es “zwei Möglichkeiten gibt, mit dem Iran umzugehen: militärisch oder man schließt einen Deal ab”, der Teheran daran hindere, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen.

Khamenei: “Übermäßige Forderungen”

Khamenei, der als oberster geistlicher und politischer Führer der Islamischen Republik in Staatsangelegenheiten das letzte Wort hat, hatte vergangene Woche gesagt, die Führung in Teheran werde sich nicht durch “übermäßige Forderungen” und Drohungen zu Gesprächen zwingen lassen.

Im Jahr 2018 hatte Trump, der bereits damals US-Präsident war, den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen Teherans mit den Weltmächten aus dem Jahr 2015 erklärt. Er verhängte erneut massive Sanktionen, die die iranische Wirtschaft schwer schädigten.

Die Führung in Teheran sah sich darauf nicht mehr dem Abkommen verpflichtet und reagierte ein Jahr später wie angekündigt mit einem Verstoß gegen die Atombeschränkungen. Die iranische Führung bestreitet seit langem, dass sie eine Atomwaffe entwickeln will und erklärt immer wieder, sie nutze die Atomkraft nur zu zivilen Zwecken.

“Wollen keine Atomwaffen”

“Wenn wir Atomwaffen bauen wollten, könnten die USA uns nicht davon abhalten”, sagte Khamenei nun. “Wir selbst wollen das nicht.” Allerdings sind die Vorräte des Irans an auf bis zu 60 Prozent Reinheit angereichertem Uran – also nahe der waffentauglichen Qualität von etwa 90 Prozent – sprunghaft angestiegen, wie die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA Ende vergangenen Monats mitteilte.

Trump sagte, in dem Schreiben habe er erklärt, dass er über das iranische Atomprogramm verhandeln wolle und eine Verhandlungslösung “viel besser” für den Iran sein werde. Zugleich drohte der US-Präsident damit, andernfalls militärisch zu intervenieren – “und das wird eine fürchterliche Sache für sie sein”. Der Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen.

Die westlichen Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben, was Teheran bestreitet.