Von: APA/AFP/Reuters/dpa
Der iranische Angriff auf Israel am vergangenen Wochenende wird nach Worten des israelischen Armeesprechers nicht ungestraft bleiben. “Der Iran wird mit dieser Aggression nicht ungeschoren davonkommen”, sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Dienstag auf dem Militärstützpunkt Julis. “Wir werden diese Aggression in der Region nicht erlauben.” Während die Welt über die “nukleare Bedrohung durch den Iran” spreche, baue das Land “eine konventionelle Bedrohung auf”.
“Das heißt, es will einen Feuerring um Israel legen”, fuhr Hagari fort. Im Ringen um eine angemessene Antwort geht die israelische Regierung zunächst politisch gegen den Iran vor. Außenminister Israel Katz sagte am Dienstag, neben den militärischen Planungen führe er “einen diplomatischen Angriff” auf den Iran, in dem er 32 Staaten schriftlich darum gebeten habe, das iranische Raketenprogramm zu sanktionieren und die Revolutionsgarden als terroristische Vereinigung zu listen. Das israelische Kriegskabinett sollte unterdessen am Nachmittag zum dritten Mal nach den iranischen Angriffen vom Wochenende tagen.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock setzt auf weitere Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran. Sie habe bereits im Herbst vergangenen Jahres zusammen mit Frankreich und anderen EU-Partnern dafür geworben, ein bestehendes Sanktionsregime der EU gegen iranische Drohnen auszuweiten, sagte Baerbock am Dienstag in Berlin. “Ich hoffe, dass wir diesen Schritt als EU jetzt endlich gemeinsam gehen können.” Israel kündigte eine “politische Offensive” an.
Die EU-Sanktionen bestehen, weil der Iran Russland für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine Drohnen liefert. Für Dienstagnachmittag ist ein virtuelles Treffen der EU-Außenministerinnen und -Außenminister zu den Spannungen in Nahost geplant.
Baerbock kündigte weiters an, erneut den Nahen Osten zu besuchen. Noch am Dienstag werde sie zu Gesprächen nach Israel reisen und dort die “volle Solidarität Deutschlands” versichern. Zudem werde sie darüber sprechen, wie eine weitere Eskalation im Konflikt mit dem Iran verhindert werden könne, sagte Baerbock. Es komme jetzt darauf an, dem Iran Einhalt zu gebieten.
Der Iran bekräftigte zuvor, dass er auf jede Aktion reagieren werde, die sich gegen seine Interessen richten. Das sagte Präsident Ebrahim Raisi laut der iranischen Nachrichtenagentur ISNA dem katarischen Emir Tamim bin Hamad al-Thani. Chinas Außenminister Wang Yi telefonierte chinesischen Staatsmedien zufolge angesichts des iranischen Angriffs auf Israel mit seinem iranischen Amtskollegen Hossein Amirabdollahian. Demnach ist Teheran bereit, nicht weiter zu eskalieren.
Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua vermeldete, soll Amirabdollahian im Gespräch mit Yi erklärt haben, dass der Iran zur Zurückhaltung bereit sei und nicht die Absicht habe, die Lage zu eskalieren. Wang sagte laut Xinhua, dass der Iran nach Einschätzung Chinas in der Lage sei, “die Situation gut zu meistern und der Region weitere Instabilität zu ersparen”. Zugleich könne der Iran seine Souveränität und Würde wahren.
Außerdem verurteile China den Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus, der Israel zugeschrieben wird und bei dem zwei hochrangige Offiziere getötet worden waren. China ist einer der wichtigsten Handelspartner des Irans und bezieht von dort vor allem Erdöl.
Außerdem telefonierte Wang laut Xinhua mit seinem saudi-arabischen Amtskollegen Faisal bin Farhan bin Abdullah. Demnach sei China bereit, gemeinsam mit Saudi-Arabien eine weitere Eskalation im Nahen Osten zu verhindern. China wisse den Nachdruck Saudi-Arabiens zu schätzen, das Problem des Angriffs auf die iranische Botschaft in Syrien auf diplomatischem Wege zu lösen.
