“Italien muss klar auf der Seite Europas stehen”

Von: luk

Rom – SVP-Senatorin Julia Unterberger hat im Senat die Bedeutung einer klaren pro-europäischen Haltung Italiens betont. In einer Rede anlässlich der Mitteilungen von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zum bevorstehenden Europäischen Rat äußerte sich Unterberger kritisch zu den Äußerungen von Donald Trump und forderte Geschlossenheit innerhalb Europas.

„Trump stellt die Weltordnung auf den Kopf, behandelt Verbündete mit Verachtung und zeigt sich den großen Autokraten gegenüber wohlwollend“, sagte Unterberger. Seine Behauptungen, Europa sei gegründet worden, um die USA zu betrügen, oder dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Krieg gegen Russland provoziert habe, seien alarmierend. Umso wichtiger sei es für Italien, sich eindeutig zu Europa zu bekennen, betonte die Vorsitzende der Autonomiegruppe.

Sie lobte die jüngsten Entscheidungen der EU, darunter Finanzierungspläne für Verteidigungsausgaben und die anhaltende Unterstützung der Ukraine. Sogar Großbritannien habe sich wieder stärker Europa angenähert. Italien hingegen sei gespalten – sowohl innerhalb der Regierung als auch in der Opposition. Während sich die Oppositionsparteien vor allem in der Frage der militärischen Unterstützung uneinig seien, gebe es in der Regierung russlandfreundliche Kräfte.

Als realistischen Weg für eine europäische Verteidigung bezeichnete Unterberger den Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Verteidigungsausgaben aus dem Stabilitätspakt herauszulösen und eine gemeinsame Schuldenaufnahme von 150 Milliarden Euro zu ermöglichen. Dies gebe den einzelnen Staaten die Möglichkeit, selbst zu entscheiden, ob sie davon Gebrauch machen.

In Richtung von Ministerpräsidentin Meloni äußerte Unterberger Zweifel an einer möglichen Annäherung an Trump: „Er ist ein Hasardeur, dessen Handlungen unberechenbar sind. Lassen Sie sich nicht von denen beeinflussen, die Sie in seine Richtung drängen.“ Italien müsse sich stattdessen weiterhin an Europa und die Ukraine halten. „Wenn die europäischen Staaten zusammenhalten, wird Trump vielleicht am Ende als derjenige in die Geschichte eingehen, der nicht Amerika, sondern Europa ‚great again‘ gemacht hat“, so Unterberger.