Japan verschärft Sanktionen gegen Russland

Von: mk

Japan – Die japanische Regierung hat am Freitag zusätzliche Sanktionen gegen Russland verabschiedet. Grund ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dasselbe gilt für Unternehmen, die Russland helfen, die Sanktionen zu umgehen.

Demnach sollen Vermögenswerte Dutzender Einzelpersonen und Unternehmensgruppen eingefroren werden. Außerdem wurden Exportsperren gegen mehrere Organisationen in Russland und in anderen Ländern verhängt, die Moskau bei der Umgehung von Sanktionen mutmaßlich unterstützt haben.

Der leitende japanische Kabinettssekretär Yoshimasa Hayashi sagte am Freitag, die Genehmigung zusätzlicher Sanktionen verdeutliche die Verpflichtung Japans den G7 gegenüber. Gemeinsam mit den führenden Industrienationen wolle man die Sanktionen gegenüber Russland wegen der Invasion in die Ukraine verschärfen.

Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, hat Japan seine Sanktionen bereits mehrfach nachgebessert. Der jüngste Schritt erfolgt, nachdem Premierminister Fumio Kishida auf einem Online-G7-Gipfel Mitte Dezember die Stoßrichtung seines Landes bekräftigt hatte. In der Zwischenzeit hat Russland außerdem seine Zusammenarbeit mit Nordkorea verstärkt und nutzt Drittländer zur Umgehung von Sanktionen.

Laut einer gemeinsamen Erklärung der japanischen Außen-, Handels- und Finanzministerien soll das Vermögen von elf Personen, 29 Organisationen und drei Banken aus Russland sowie vom Geschäftsführer einer nordkoreanischen Handelsfirma und einer georgische Bank eingefroren werden.

Das Kabinett genehmigte außerdem ein vollständiges Exportverbot für 22 russische Organisationen, darunter solche mit militärischem Bezug sowie Firmen im Bereich von Technologie- und Maschinenbau.

Exportbeschränkungen werden auch auf 31 nicht-russische Gruppen angewendet, von denen die Regierung überzeugt ist, dass sie Russland bei der Umleitung von eingeschränkten Gütern und der Umgehung von Sanktionen geholfen haben. Elf davon haben ihren Sitz in Hongkong, sieben auf Festlandchina, acht in der Türkei, zwei in Kirgisistan und jeweils eine in Thailand, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Kasachstan.

Darüber hinaus wurde eine Liste von 335 Warenartikeln verabschiedet, die ab dem 23. Januar nicht mehr nach Russland exportiert werden dürfen. Dazu zählen laut Handelsministerium Motoren und Komponenten für Baufahrzeuge, Motorräder, Kommunikations- und Akustikgeräte sowie mechanische Werkzeuge und Ventile.