Japans Regierungschef Kishida kündigt Rücktritt an

Von: APA/Reuters

Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida hat nach rund drei Jahren im Amt seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sich nicht erneut zur Wahl zum Vorsitzenden seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) im September stellen, sagte Kishida am Mittwoch vor Reportern. Der Schritt bedeutet auch das Ende von Kishidas Amtszeit als Ministerpräsident. Der Chef der Regierungspartei ist in Japan traditionell auch der Ministerpräsident.

Bei der Wahl des Parteivorsitzes sei es notwendig, den Menschen zu zeigen, “dass die LDP sich verändert”, sagte Kishida. “Dafür sind transparente und offene Wahlen und eine freie und lebhafte Debatte wichtig.” Sein Rückzug sei der “offensichtliche erste Schritt”, um zu zeigen, dass sich die LDP ändern werde, fügte er hinzu. Die LDP regiert Japan fast ununterbrochen seit 1945. Sie muss im September eine interne Wahl über den Parteivorsitz abhalten und damit die Person bestimmen, die das Amt des Ministerpräsidenten innehaben wird.

Kishida ist seit Oktober 2021 im Amt. Die Popularitätswerte des 67-Jährigen sind angesichts der Inflation und finanzpolitischer Skandale im Zusammenhang mit der LDP stark gesunken. Die Beliebtheitswerte seiner Regierung lagen einer Umfrage des Senders NHK zufolge bei rund 25 Prozent. Kishida hätte theoretisch bis 2025 regieren können. Es gab zwar Spekulationen, er könnte vorgezogene Neuwahlen ausrufen, um seine Position zu festigen. NHK berichtete jedoch, dass sich innerhalb der LDP die Stimmen mehren würden, die an einem Wahlerfolg der Partei unter Kishidas Führung zweifelten.

Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Koichi Nakano von der Tokioter Sophia-Universität hat sich Kishida zum Absprung entschieden, weil er wusste, dass er einen Kampf um die Parteiführung verlieren würde. “Er hat es nicht geschafft, die Reihen innerhalb der LDP zu schließen”, sagte Nakano der Nachrichtenagentur AFP. Dennoch seien drei Jahre an der Macht für einen LDP-Chef “länger als der Durchschnitt”, fügte er hinzu. Vor Kishidas Rücktrittsankündigung waren in lokalen Medien mehrere Herausforderer genannt worden – die nun als seine möglichen Nachfolger gehandelt werden. Dazu gehören der Digitalminister Taro Kono und die Ministerin für wirtschaftliche Sicherheit, Sanae Takaichi.

Die Tageszeitung “Yomiuri Shimbun” berichtete, dass einige LDP-Mitglieder große Hoffnungen auf Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba setzen würden, die frühere Nummer zwei der Partei. Ein weiterer Hoffnungsträger ist demnach Ex-Umweltminister Shinjiro Koizumi. Der 43-Jährige ist der Sohn des in der Bevölkerung sehr beliebten ehemaligen Regierungschefs Junichiro Koizumi und gilt als “aufsteigender Stern” in der japanischen Politik.

Kishida hat sich während seiner dreijährigen Amtszeit entschieden für die Unterstützung der Ukraine starkgemacht. Als Gastgeber des G7-Gipfels in Hiroshima empfing Kishida im vergangenen Jahr auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Zuvor war er zu einem Besuch in die Ukraine gereist – er war damit der erste japanische Regierungschef, der seit dem Zweiten Weltkrieg ein Kriegsgebiet besuchte.

Unter Kishida verpflichtete sich Japan zudem, seine Ausgaben im Zuge einer neuen Verteidigungspolitik bis 2027 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen, um in Einklang mit dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO-Mitglieder zu stehen. Die Kehrtwende nach Jahrzehnten strikten Pazifismus erfolgte vor dem Hintergrund von Befürchtungen wegen Chinas wachsender militärischer Stärke. Vor diesem Hintergrund verstärkte Japan unter Kishida auch die militärische Zusammenarbeit mit den USA und den Philippinen.