US-Republikaner nominieren Jordan für Spitze des Repräsentantenhauses

Jordan Republikaner-Kandidat für Repräsentantenhausvorsitz

Samstag, 14. Oktober 2023 | 00:35 Uhr

Von: APA/Reuters

Im turbulenten Rennen um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus haben die Republikaner bei einer internen Wahl knapp den Hardliner Jim Jordan zum neuen Kandidaten gekürt. Der Vertraute von Ex-Präsident Donald Trump erhielt bei der Abstimmung in der Fraktionssitzung hinter verschlossenen Türen am Freitag laut übereinstimmenden US-Medienberichten 124 Stimmen. Allerdings kündigten 55 Republikaner an, ihn bei der Wahl im Plenum nicht zu unterstützen. Seine Kür ist daher ungewiss.

Um tatsächlich Vorsitzender des Repräsentantenhauses zu werden, bräuchte er bei einer Abstimmung im Plenum die Stimmen der absoluten Mehrheit, also von 217 Abgeordneten. Wenn er, wie erwartet, von den 213 Demokraten geschlossen abgelehnt wird, dürften höchstens vier der 222 Republikaner im Senat gegen ihn stimmen. Bei einer Probeabstimmung unter den Republikanern erklärten allerdings nur 152 Abgeordnete, ihn bei einer Abstimmung im Plenum unterstützen zu wollen, 55 stimmten gegen den strammen Konservativen, eine Person enthielt sich.

Gegenkandidat in der internen Abstimmung der Republikaner war der weithin unbekannte Austin Scott aus Georgia, der überraschend seine Kandidatur erklärt hatte. Er kam aus dem Stand auf 81 Stimmen in der Abstimmung.

Der vorherige Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, war vergangene Woche als erster Sprecher des US-Kongresses in der Geschichte der USA abgewählt worden. Zunächst hatte die Partei den rechtskonservativen Steve Scalise als möglichen Nachfolger für das nach Präsident und Vizepräsident drittwichtigste Amt im Staat auserkoren, aber weil auch er nicht auf die nötige Mehrheit kam, zog er am Donnerstagabend seine Kandidatur zurück.

Es ist unklar, wann eine Abstimmung im Repräsentantenhaus über den Vorsitz stattfinden soll und ob die Republikaner bis dahin einen mehrheitsfähigen Kandidaten finden werden. Solange die Kammer führungslos bleibt, gilt laut Beobachtern eine Abstimmung über Hilfspakete für die militärischen Konflikte in der Ukraine und in Israel als unwahrscheinlich.