Von: mk
Bozen/Lausanne – Zwischen Landeshauptmann Arno Kompatscher und der Lega stehen die Zeichen auf Sturm, berichtet das Tagblatt Dolomiten am Montag. Regelmäßige Nadelstiche von der römischen Regierung gegen die Autonomie, Anfechtungen der Gesetze vor dem Verfassungsgericht und die Facharztausbildung nach österreichischem Modell, die nun auch noch von Rom torpediert wird – all das scheint das Fass so langsam zum Überlaufen zu bringen.
Weil man so „nicht arbeiten“ könne, will Kompatscher die Gelegenheit nutzen, um in Lausanne bei Unterstaatssekretär und Lega-Vizechef Giancarlo Giorgetti seine Kritik zu deponieren.
In Lausanne ist Kompatscher bekanntlich wegen der Bewerbung von Mailand und Cortina für Olympia 2026 – in Antholz sollen die Biathlon-Bewerbe stattfinden. Bei Unterstaatssekretär Giorgetti gehen im Ministerratspräsidium „alle Anfechtungen über den Tisch“.
Der Landeshauptmann verlangt auch eine Aussprache mit Lega-Chef Matteo Salvini und Lega-Senator Roberto Calderoli. Auch Vizelandeshauptmann Giuliano Vettorato soll mit dabei sein.
Laut Kompatscher gehe es um eine Überprüfung der Zusammenarbeit „mit der römischen Regierung“. Der Landeshauptmann sieht aber auch die Zusammenarbeit mit der Lega in Südtirol „in Frage gestellt“. Er sei sich wohl bewusst, dass es sich dabei um eine „gravierende Aussage“ handle. Aber: Dass man in Südtirol mit der Lega in einem Boot sitze, „und von Rom ständig eine autonomiefeindliche Politik zu spüren bekommt, die ihresgleichen sucht“, dürfe nicht passieren.
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ASGB: “Ärger Kompatschers nachvollziehbar”
Die Bundessekretärin des Autonomen Südtiroler Gewerkschaftsbundes (ASGB), Priska Auer, nimmt die Kritik von Landeshauptmann Arno Kompatscher, welche sich an die Regierungsparteien M5S und Lega richtet, mit Wohlwollen zur Kenntnis. Es könne nicht sein, dass andauernd in autonome Zuständigkeiten reingepfuscht werde und Absprachen nicht eingehalten werden.
Als besonders brisant sei in dieser Hinsicht, so Auer, die Tatsache zu werten, dass die Ärzteausbildung nach österreichischem Vorbild in Südtirol verboten werden soll. Im Hinblick auf drohende Zwangsaustragungen von deutschsprachigen Ärzten aus der Ärztekammer und jüngst getätigten Aussagen von M5S-nahen Funktionären könne man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass im Sanitätsbereich auf nationaler Ebene bewusst gegen Südtirol Stimmung gemacht werde.
Die Abgeordneten der Lega im Südtiroler Landtag und Landesrat Giuliano Vettorato, genauso wie der Südtiroler Kammerabgeordnete Filippo Maturi seien nun gefordert, der Parteileitung der Lega die Auswirkungen, die die neo-zentralistischen Tendenzen in Rom für Südtirol bringen würden, zu erklären und auch dementsprechend zu intervenieren, unterstreicht Auer. Das Regierungsprogramm zwischen SVP und Lega beinhalte unter anderem ein starkes Bekenntnis zur Autonomie, dies zu bekräftigen sei nun Aufgabe der Südtiroler Lega-Exponenten.
„Der ASGB unterstützt vollinhaltlich die Entscheidung Kompatschers, Unterstaatssekretär und Lega-Vizechef Giancarlo Giorgetti über die Missstände zu informieren und eine autonomiefreundlichere Gangart zu fordern. Der Ärger des Landeshauptmannes über gewisse nationale Entscheidungen ist absolut nachvollziehbar und wird vom ASGB auch geteilt“, stellt Auer klar.
