Von: mk
Bozen – Ernüchterung für die Jugend in der SVP: Ihr Antrag, der über Sepp Noggler eingebracht wurde und der vorsieht, die Öffnungszeiten in peripheren Bars und Pubs im Sommer bis 2.30 Uhr zu verlängern, wurde gestern in der Gesetzgebungsausschuss des Landtags von der SVP selbst versenkt. „Nun soll in der Aula ein erneuter Anlauf erfolgen“, erklärt Noggler gegenüber dem Tagblatt Dolomiten.
Nur sieben Artikel vom Omnibus-Gesetz der Landesregierung betreffen die Wirtschaft. Umso kurioser klingt es, dass es nicht gelungen ist, im Vorfeld mit den Verbänden und der eigenen Truppe abzuklären, ob es eine Mehrheit für den JG-Antrag gibt.
Ausschuss-Präsident Christian Tschurtschenthaler erklärt laut „Dolomiten“ jedenfalls, dass er SVP-Sprecher Dieter Steger dem Antrag deshalb eine Absage erteilt hätten, weil er mit dem HGV nicht abgeklärt worden sei. Auch der Grüne Hans Heiss stimmte mit Nein.
Befürworter des Antrags waren neben Einbringer Sepp Noggler Albert Wurzer sowie der Freiheitliche Roland Tinkhauser. Da Paul Köllensperger sich enthielt, Helmuth Renzler „gerade vor der Tür telefonierte“ und Elena Artioli erst gar nicht erschienen war, herrschte Gleichstand.
Doch weil die Stimme von Präsident Tschurtschenthaler in diesem Fall doppelt zählte, galt der Antrag als abgelehnt.
Im werde man sehen, ob der Partei „die Jugend wichtig“ sei, meint Noggler. Allerdings soll er auch von seinen SVP-Kollegen gebeten worden sein, den Antrag zurückzuziehen, was er aber nicht getan hat.
Der JG-Vorstoß zielt darauf ab, das Nachtleben in den ländlichen Gemeinden anzukurbeln. „Ist um 1.00 Uhr Schluss, gehen die jungen Leute deswegen nicht nach Hause, sondern fahren in die Zentren, wo mehr los ist“, betont Noggler laut „Dolomiten“. Gebe es hingegen im Ort etwas länger Unterhaltung, würde das reichen, damit die Leute im Ort bleiben.
JG gibt nicht auf
„Unser Antrag ist mit dieser ersten Ablehnung noch nicht vom Tisch. Das Gesetzgebungsverfahren zum Omnibusgesetz ist noch nicht abgeschlossen und somit sehen wir unsere nächste Chance bereits Ende Juni kommen. Zudem hat die Ablehnung keine Verzögerung dieser Maßnahme zur Folge, ist für das definitive In-Kraft-Treten der Verlängerung sowieso die Genehmigung in der Aula des Landtags notwendig“, so der JG-Vorsitzende Stefan Premstaller.
Sollte die Regulierung der Verlängerung per Gesetz zu kompliziert werden, so bleibt immer noch die Möglichkeit, die Öffnungszeiten mit Beschluss der Landesregierung zu regeln. Wichtig sei laut JG nur, dass die Verlängerung noch im Sommer kommt.
