Von: mk
Moskau – Auf die Russen könnten eine Knappheit an Lebensmitteln und weitere Preissteigerungen zukommen.
Die russische Antimonopolbehörde hat offenbar vor, das Verbot einer Erhöhung von Lebensmittelpreisen um mehr 30 Prozent innerhalb von 60 Tagen im Jahr 2024 einzuführen. Der Gesetzentwurf, der im Auftrag des stellvertretenden Ministerpräsidenten Andrej Belousow ausgearbeitet wurde, ist bereits an die Regierung weitergeleitet worden.
Großunternehmen soll es demnach untersagt werden, die Preise innerhalb von 60 Tagen um mehr als 30 Prozent zu erhöhen, wenn dies nicht mit wirtschaftlichen Faktoren begründet werden kann. Wer sich nicht daran hält, dem wird eine Verfügung zugestellt. In nächsten Schritt kommt es zur Eröffnung eines Verfahrens.
Beobachter gehen davon aus, dass die Maßnahme zum Ziel hat, die Lebensmittelpreise in Russland vor den Wahlen zu stabilisieren. Um welche Waren es sich handelt, die die Aufsichtsbehörde überwachen wird, legt die Regierung fest. Vermutlich geht es um die wichtigsten Produkte wie Fleisch, Milch, Eier, Brot oder Tee.
Dem Gesetzentwurf zufolge soll die Antimonopolbehörde auf Grundlage von Daten des Wirtschaftsministeriums weitere Entscheidungen über unangemessene Preiserhöhungen treffen.
Gleichzeitig ergab eine neue Untersuchung des russischen Unternehmerverbandes, dass fast jedes vierte Großunternehmen Preiserhöhungen einführen wird, um den eigenen Betrieb aufrechtzuerhalten.
Bleibt der Trend stabil, wird damit gerechnet, dass fast alle Unternehmen noch vor Ende des Jahres die Preise erhöhen. Bei den kleinen Unternehmen ist der Anteil derer, die eine Preiserhöhung planen, sogar noch höher.
Dass mit dem Verbot die Preise in Russland stabil bleiben, gilt als ungewiss. Schließlich haben die Gewerbetreibenden viele Gründe, um den Preisanstieg zu rechtfertigen – vom Fall des Rubels über steigende Kraftstoffpreise bis hin zum Anstieg der Gaspreise für die Industrie.
