Von: mk
Bozen – „Wir Südtiroler tun gut daran, uns wenigstens einmal im Jahr die Grundlagen unserer Autonomie vor Augen zu führen und all jenen Menschen und Ländern zu danken, welche auf vielfältige Weise zum Schutz der deutschen und ladinischen Volksgruppe in Italien und zum Erlangen der jetzigen Zuständigkeiten beigetragen haben. Dass mit der Landesteilung und der Option heute auch zweier äußerst bitterer Anlässe gedacht wird, macht Hoffnung, dass der ‚Tag der Autonomie‘ mit etwas weniger Selbstzufriedenheit und dafür mit mehr Aufrichtigkeit als bisher begangen wird“, erklärt Freiheitlichen-Obmann Andreas Leiter Reber in einer Presseaussendung.
Die derzeitige Autonomie habe einen wesentlichen Beitrag geleistet, die Volksgruppen untereinander zu befrieden, ihr vollständiger Ausbau zur Selbstverwaltung sei jedoch auf halbem Wege steckengeblieben. Wer politisch interessiert ist, habe längst erkannt, dass das Land Südtirol in wesentlichen Bereichen über keine autonome Gesetzgebung verfügt.
„Jeder Schweizer Kanton und jedes deutsche Bundesland hat gegenüber dem Staat eine höhere Selbstverwaltung und Autorität als Südtirol mit seinem Spezialstatut. Von einer eigenen Landespolizei, primären Kompetenzen im Schulwesen und ausschließlichen Zuständigkeiten im Gesundheits- und Gemeindewesen, einer eigenen Steuereinhebung und einem Mitspracherecht bei der Migration träumt man in Südtirol – und ist in Spanien und Finnland längst Realität dortiger Territorialautonomien“, betont Leiter Reber.
Während es andere Regionen also durchaus geschafft hätten, deutlich handlungsfähigere Autonomien zu erringen und einige trotz dieser „Vollautonomien“ nach Eigenstaatlichkeit streben, scheine sich Südtirols Landesregierung mit der Verwaltung einer Teil-Autonomie bereits zufriedengegeben zu haben, kritisieren die Freiheitlichen.
„Staatliche Angriffe auf bestehendes autonomes Recht und eigene Versäumnisse im Minderheitenschutz beherrschen immer öfter die Tagesordnung in Südtirol, während eigene Forderungen gegenüber Rom nur mehr dann gestellt werden, wenn sie ohne jeglichen Gegenwind erfüllt werden. Das Wohl unseres Landes geht uns alle an. Südtirol hat das große Potenzial einen derzeit institutionell zelebrierten ‚Tag der Teil-Autonomie‘ in Zukunft mit einem echten und von den Menschen gefeierten ‚Tag der Selbstverwaltung‘ ersetzen zu können. Um dies zu erreichen, müssen wir gemeinsam unsere Südtirol-Identität schärfen oder auch neu denken und die Bereitschaft für die größtmögliche Eigenständigkeit und Unabhängigkeit unseres Landes aufbringen“, erklärt Leiter Reber abschließend.
