Von: mk
Bozen – Die freiheitliche Fraktionssprecherin im Südtiroler Landtag, Ulli Mair, bezeichnet die SVP-interne Kandidatenkür für die italienischen Parlamentswahlen Anfang März als ein politisches Schmierentheater. Dessen Protagonisten – „längst ausgediente und von den Bürgern zum Teil schmetternd abgewählte Parteidiener“ – würden die von Parteispitze gepredigte Erneuerung als leere Worthülse enttarnen.
Unter dem Spottspruch „Hast Du einen Opa, schick ihn nach Europa“ wurde das „Entsorgen“ von Politikern der zweiten Garde in das europäische Parlament bekannt. Eine Vorgehensweise, wie sie die freiheitliche Volksvertreterin Ulli Mair auch beim aktuell stattfindenden parteiinternen Kandidaten-Poker der Südtiroler Volkspartei identifiziert. „Die SVP scheint bei den kommenden italienischen Parlamentswahlen nach demselben Prinzip vorzugehen, wie es bei Europawahlen in Vergangenheit typisch war: Erfolglose, von dem Bürgern in der Wahlkabine schon vor Jahren abgestrafte Alt-Politiker versuchen erneut ihr Glück. In der Hoffnung, sich selbst neu erfinden zu können, wollen sie der Partei einen Gefallen tun und sich gleichzeitig einen Platz am parlamentarischen Futtertrog sichern“, ärgert sich Mair.
„Sieht so die Erneuerung aus, von der Kompatscher und Achammer immer wieder gesprochen haben?“, zeigt sich Mair verwundert. „Die SVP lässt sich ein maßgeschneidertes Wahlgesetz anfertigen, um dann – die Kandidatenvorschläge für den Senat zeigen es – ausgerechnet jene Politiker, die eigentlich vom Wähler längst abgewählt wurden, durch die Hintertür nicht nur wieder ins politische Spiel zu bringen, sondern aller Wahrscheinlichkeit nach mit einem lukrativen Mandat in Rom zu belohnen.“ Die Kandidatenwahl gleiche einem Schachspiel, bei dem Politiker wie Figuren hin und hergeschoben sowie wahllos an Posten gesetzt würden. Damit würden laut Mair die Vorwahlen ad absurdum geführt und obendrein der Wählerwille missachtet.
Die freiheitliche Abgeordnete kritisiert zudem die äußerst fragwürdige Positionierung der SVP im Zusammenhang mit den Senatswahlen, die augenscheinlich stark von eigennützigen Überlegungen beeinflusst ist, wie sie an einem konkreten Beispiel festmacht: „Die Volkspartei hat sich anlässlich der Verfassungsreform von 2016 massiv für ein Ja und somit auch für die Abschaffung des Senates ausgesprochen. Es ist durchaus interessant zu beobachten, wie ernst sie mit ihren eigenen Positionen umgeht. Der ‚Run auf die begehrten Senatssessel‘ scheint ungebrochen groß zu sein. Diese demokratiepolitische Tragödie wird sogar noch von dem Umstand übertroffen, dass sich die Volkspartei durch die Frauenquote in den eigenen Fangnetzen verstrickt.“
Die freiheitliche Fraktionssprecherin rät dem politischen Mitbewerber, sich bei der Vertretung der Interessen Südtirols und Bürgeranliegen in Rom nicht mit einer zweitklassigen Mannschaft zufrieden zu geben. „Aufgewärmte Suppe schmeckt bekanntlich nicht!“, so Mair abschließend.
