Massendemo in Paris gegen iranisches Regime

Von: APA/AFP

In Paris haben am Samstag mehrere tausend Iraner gegen die Führung in Teheran demonstriert. Sie forderten, den internationalen Druck auf Teheran zu erhöhen. “Anstatt die Mullahs zu befrieden”, müsse die internationale Gemeinschaft “an der Seite des iranischen Volkes stehen”, sagte die Vorsitzende des Nationalen Widerstandsrats des Iran (NCRI), Maryam Rajavi. Die Polizei bezifferte die Teilnehmendenzahl auf rund 6.000. Aus Österreich sollen Iraner mit 20 Bussen angereist sein.

Der NCRI ist ein Dachverband iranischer Oppositionsgruppen, dem auch die Volksmujaheddin angehören. Die Volksmujaheddin werden von Teheran als “terroristische” Gruppierung eingestuft. Zu der Demonstration in der französischen Hauptstadt waren Iraner aus ganz Europa angereist. Wie einer der Demo-Mitveranstalter der APA telefonisch mitteilte, kamen auch Iraner aus Österreich in 20 Bussen zur Demonstration. Die iranische Exil-Opposition sieht sich durch den Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Bashar al-Assad Anfang Dezember ermutigt.

“Das iranische Regime wird fallen wie das syrische Regime gefallen ist – in einer Geschwindigkeit, die niemand vorhergesagt hätte”, sagte der frühere syrische Rebellenchef Riad al-Asaad in einer Videoansprache zu den Protestierenden. Mehrere Redner äußerten die Hoffnung, dass der von US-Präsident Donald Trump angekündigte “maximale Druck” auf Teheran ihren Anliegen helfen werde. Trump hatte am Dienstag erklärt, an den Kurs des “maximalen Drucks” auf den Iran aus seiner ersten Amtszeit (2017-21) anknüpfen zu wollen. Am Tag darauf plädierte er aber für ein neues Atomabkommen mit dem Iran.

Regime in Teheran sieht sich Trumps “maximalem Druck” ausgesetzt

Der iranische Außenminister Abbas Araqchi erklärte am Samstag, Teheran sei zu Verhandlungen mit den USA bereit, aber nur ohne den “maximalen Druck”: “Denn das wären keine Verhandlungen, sondern eher eine Form der Kapitulation”, betonte Araqchi im Onlinedienst Telegram. “Der Iran will nicht mit einem Land verhandeln, das gleichzeitig neue Sanktionen verhängt.” Die Erklärung des Außenministers erfolgte, nachdem das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, seine Regierung aufgefordert hatte, nicht mit den USA zu verhandeln.

Unter Trump hatten sich die USA 2018 einseitig aus dem drei Jahre davor in Wien geschlossenen, internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen und massive Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft gesetzt. Nach dem Ausstieg der USA zog sich der Iran seinerseits aus seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück. Die Vereinbarung von 2015 sollte das iranische Nuklearprogramm begrenzen und das Land an der Entwicklung von Atomwaffen hindern. Trump betrachtete das Abkommen jedoch als unzulänglich.