Von: APA/dpa/AFP
Nach der Wahlschlappe der Partei von Premierminister Narendra Modi bei der Parlamentswahl in Indien haben ihm seine bisherigen Verbündeten ihre Unterstützung bei der Bildung einer Koalitionsregierung zugesichert. Einstimmig wählten sie den 73-Jährigen am Freitag in Neu-Delhi formell zu ihrem Anführer. Er solle am Sonntagabend (Ortszeit) vereidigt werden, sagte Modi nach einem Treffen mit Präsidentin Draupadi Murmu. Murmu beauftragte Modi mit der Regierungsbildung.
Modi hatte der Präsidentin am Freitag Unterstützungsschreiben des Parteienbündnisses Nationale Demokratische Allianz (NDA) überreicht, mit dessen Stimmen er eine Mehrheit im Parlament hat.
Modi könnte damit die dritte Amtszeit in Folge in dem bevölkerungsreichsten Land der Erde antreten. Die hindu-nationalistische BJP hatte bei der Parlamentswahl erstmals seit zehn Jahren die absolute Mehrheit im Unterhaus verloren, bleibt aber stärkste Kraft. Sie sicherte sich 240 von insgesamt 543 Sitzen im Parlament. Mit ihren Koalitionspartnern – kleine, regionale Parteien – erreicht sie deutlich mehr als die 272 für eine Regierungsbildung benötigten Sitze. Als Ursache für das schlechtere Abschneiden der BJP sehen Experten vor allem die Arbeitslosigkeit.
Modi sagte am Freitag, seine neue Regierung werde sich auf wirtschaftliche Entwicklung und die Unterstützung der ärmeren Bevölkerungsschichten konzentrieren. Im Wahlkampf hatte die BJP hauptsächlich auf einen Personenkult um Modi gesetzt. Sie propagierte eine hindu-nationalistische Agenda, wonach Indien zu einem Staat nur für die hinduistische Mehrheit werden soll, die 80 Prozent der Bevölkerung ausmacht.
Das Land stieg unter Modi zwar zur fünftgrößten Wirtschaftsmacht der Welt auf. Aber vom Wachstum profitiert nur eine kleine Minderheit. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung kommt offiziellen Angaben zufolge nur mit Sozialhilfe über die Runden. Analysten wiesen darauf hin, dass das Volk mit ihrem Votum klar eine Kursanpassung forderte.
Die sechswöchige Parlamentswahl in Indien war am Samstag zu Ende gegangen. Mehr als 968 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Modis BJP fehlten 32 Mandate für eine absolute Mehrheit. Bei der Wahl 2019 war sie noch auf 303 Sitze gekommen. Die wichtigste Oppositionspartei, die Kongresspartei, konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren fast verdoppeln und erhielt 99 Sitze.
