Musk gibt US-Regierungsangestellten “noch eine Chance”

Von: APA/AFP

Im Zusammenhang mit der Forderung nach Leistungsnachweisen von US-Regierungsangestellten hat Techmilliardär und Präsidentenberater Elon Musk die Frist verlängert – ohne ein Datum zu nennen. “Vorbehaltlich des Ermessens” von Präsident Donald Trump “wird ihnen noch eine Chance gegeben”, erklärte Musk am Montag (Ortszeit) in seinem Onlinenetzwerk X. “Das Ausbleiben einer zweiten Antwort wird zur Kündigung führen”, schrieb er weiter.

Mehr als zwei Millionen Angestellte der US-Bundesregierung hatten auf eine Anordnung von Musks neu eingeführter Effizienzabteilung (DOGE) am Samstag eine E-Mail vom Büro für Personalmanagement erhalten, in der sie dazu aufgefordert wurden, bis Montagnacht in einigen Punkten darzulegen, was sie in der vergangenen Arbeitswoche erreicht haben. Sollten sie dem nicht nachkommen, würden sie entlassen, hatte Musk angekündigt.

Mehrere Behörden, darunter das Verteidigungsministerium, wiesen ihre Mitarbeiter jedoch an, die E-Mails zunächst nicht zu beantworten. Auch die teilweise von der Trump-Regierung eingesetzten Leitungsebenen der Bundespolizei FBI, des Außenministeriums und des Geheimdienstes CIA riefen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter laut US-Medienberichten dazu auf, unter anderem aus Sicherheitsgründen nicht direkt auf die E-Mail zu antworten.

So schrieb der von Präsident Trump ernannte neue FBI-Chef Kash Patel am Samstag an seine Mitarbeiter, das FBI sei selbst “für all unsere Überprüfungsverfahren zuständig”, wie die “New York Times” berichtete. Ein Bundesrichter untersagte dem Bildungsministerium und dem Büro für Personalmanagement am Montag, sensible Informationen an die von Musk geführte Musk zu schicken.

“Dieses Durcheinander wird diese Woche geregelt”, reagierte Musk auf X. “Viele Menschen werden ein böses Erwachen erleben und mit der Realität konfrontiert werden. Sie verstehen es jetzt noch nicht, aber sie werden es verstehen.”

Seit seinem Amtsantritt im Januar treibt Trump vor allem mit DOGE in rasantem Tempo die Umstrukturierung und Reduzierung der Bundesbehörden voran, was auch in der Präsidentenpartei kritisch wahrgenommen wird. Der republikanische Senator John Curtis rief Musk im Sender CBS zu “Mitgefühl” auf. Bei den angesprochen Bundesbediensteten gehe es um “echte Menschen”, “echte Leben” und Hypotheken.

Unterdessen ist auf offiziellen Bildschirmen im Wohnungsbauministerium ein gefälschtes Video, in dem Trump die Füße von Musk küsst, gezeigt worden. Das Ministerium kündigte am Montag (Ortszeit) eine Untersuchung und die Bestrafung der Verantwortlichen an. In das offenbar mit Künstlicher Intelligenz erstellte Video war laut einem Bericht der “New York Times” die Aussage “Lang’ lebe der wahre König” montiert.

Das Fake-Video kursiert bereits seit mehreren Tagen in Online-Netzwerken, mit ihm soll die Nähe von Trump zu Musk und die Rolle des Tech-Milliardärs bei den geplanten drastischen Stellenstreichungen in Bundesbehörden kritisiert werden. Es war nun laut “New York Times” auch “kurzzeitig” auf mehreren Bildschirmen im Hauptquartier des Wohnungsbauministeriums in Washington zu sehen.

Das Ministerium kündigte an, den Vorfall zu untersuchen und die Verantwortlichen “umgehend zu entlassen”. Es handle sich um einen “Missbrauch von Steuergeldern”, erklärte Sprecherin Kasey Lovett. “Eine angemessene Reaktion wird es für jeden Beteiligten geben”, sagte sie dem Online-Medium “The Hill”.

Dagegen kam aus den Reihen der Opposition Lob für die Verantwortlichen: “Nicht alle Helden tragen einen Umhang”, hieß es offenbar mit Blick auf Superman auf dem Online-Konto der Demokraten im Finanzausschuss des Repräsentantenhauses.