Von: apa
Nach der Attacke des Iran auf Israel ist für Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) eine “rote Linie” überschritten. Der Angriff sei “vollkommen inakzeptabel, unverantwortlich” und werde “auf das Schärfste” verurteilt, sagte Schallenberg am Sonntag im Außenministerium in Wien. Die Situation drohe “vollends außer Kontrolle” zu geraten, sagte der Minister bei einem kurzfristig einberufenen Pressetermin. Er forderte den Iran auf, alle diesbezüglichen Aktionen einzustellen.
Gemeint hatte Schallenberg auch die Verbündeten der Islamischen Republik, denn wenn sich die Eskalationsspirale weiterdrehe, “verlieren alle”. Er warnte vor einem “Point of no Return”, der nicht nur die ohnehin schon angespannte Lage im Nahen Osten weiter verschärfe, sondern auch eine Bedrohung für Europa und die Welt darstelle. Daher sei es notwendig, dass wieder mehr “Raum für Diplomatie und Dialog” geschaffen werde, denn die Situation sei “sehr ernst”.
Daher werde er noch Sonntagabend versuchen, Kontakt zu Vertretern Israels aber auch des Iran aufzunehmen. Weitere Maßnahmen und Sanktionen wollte er nicht ausschließen, er erwarte aber keine Aktionen vor dem Online-Treffen der EU-Außenminister am Dienstag. Der Außenminister betonte ausdrücklich, dass es eine “klare Antwort” brauche, sich aber alle ihrer Verantwortung bewusst seien. Schallenberg ergänzte, ohne Namen zu nennen, dass durchaus registriert worden sei, welche Staaten sich hilfreich für Israel gezeigt hätten. Gemeint waren da laut einer Stellungnahme des Außenministeriums jene arabischen Staaten, die Geschosse abgefangen hätten.
Der Minister sagte auch, dass er nach der iranischen Attacke den Atem angehalten habe, da es erstmals direkte Luftangriffe des Iran auf Israel gegeben habe. Zum Glück seien fast alle Raketen, Marschflugkörper und Drohnen abgefangen worden und es habe keine Toten und nur geringe Schäden gegeben, weshalb “alle erleichtert” seien.
Von Österreichern in der Region habe es in der Nacht auf Sonntag nur vereinzelt Anrufe gegeben, die Botschaften in Tel Aviv, Amman, Beirut und Teheran seien aber in Alarmbereitschaft und in den österreichischen Auslandsvertretungen würden das gesamte Personal zur Verfügung stehen, um Landsleuten vor Ort zu helfen. Schallenberg ergänzte, dass alle Betroffenen gut beraten seien, sich die Homepage des Außenministeriums anzusehen, um Informationen über aktuelle Entwicklungen zu erhalten.
Seine Reisehinweise für Israel hatte das Außenministerium bereits am Donnerstag angepasst. Eine Reisewarnung für das Land gibt es weiterhin nicht, sondern ein “hohes Sicherheitsrisiko” (Sicherheitsstufe 4 von 6). Eine partielle Reisewarnung gibt es rund um den Gazastreifen sowie entlang der Grenze zum Libanon und Syrien, wo mit dem Iran verbündete Milizen ihr Unwesen treiben. Der Aufruf zur Ausreise aus dem Iran besteht schon seit Oktober 2022. Am Freitag wurde dieser Aufruf bekräftigt und es wurden erneut alle Österreicherinnen und Österreicher zum Verlassen des Landes aufgefordert, teilte das Außenministerium Sonntagabend mit.
