Von: APA/Reuters/dpa
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat mehr Waffenlieferungen in die Ukraine angekündigt. Die Mitglieder des Militärbündnisses hätten nicht geliefert, was sie in den vergangenen Monaten versprochen hätten, sagte Stoltenberg am Montag bei einem Überraschungsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Zugleich dämpfte Stoltenberg Hoffnungen der Ukraine auf eine baldige Einladung zur Mitgliedschaft im westlichen Verteidigungsbündnis.
“Jetzt bin ich zuversichtlich, dass sich das ändern wird”, fügt er unter anderem mit Blick auf das jüngst verabschiedete Milliarden-Hilfspaket der USA und Unterstützungszusagen der britischen Regierung hinzu. Er rechne zudem mit weiteren Zusagen. “Das wird einen Unterschied machen – so wie die fehlende Unterstützung einen Unterschied gemacht hat”, sagt Stoltenberg in Anspielung auf Rückschläge der Ukraine auf dem Schlachtfeld. Für einen Sieg der Ukraine sei es noch nicht zu spät.
Er sei fest davon überzeugt, dass der Ukraine ein Platz in der NATO zustehe und er arbeite hart daran, dass die Ukraine Mitglied des Bündnisses werde, sagte der Norweger am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Um eine Aufnahmeentscheidung treffen zu können, brauche es allerdings einen Konsens unter den 32 Bündnismitgliedern. Und er erwarte nicht, dass dieser bis zum nächsten Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im Juli zustande kommen werde.
Stoltenberg appellierte in Kiew auch noch einmal an alle Bündnispartner, ihre militärische Unterstützung für die Ukraine weiter auszubauen. “Die NATO-Partner haben nicht das geliefert, was sie versprochen haben”, kritisierte er. Der Mangel an Munition ermöglichte den Russen an der Front derzeit Vorstöße. Zudem profitiert der Angreifer seinen Angaben zufolge auch von einem ukrainischen Mangel an Luftverteidigungssystemen und weitreichenden Raketen.
In Bezug auf einen möglichen NATO-Beitritt äußerte Stoltenberg zumindest die Hoffnung, dass man der Ukraine beim Gipfel zeigen könne, dass man sie weiter an das Bündnis heranführen wolle. Dabei gehe es unter anderem darum, dass die Streitkräfte des Landes vollständig die NATO-Standards erfüllten.
Mit den Worten “Die Ukraine wird Mitglied der NATO werden” verwies Stoltenberg zudem auf einen NATO-Beschluss aus dem Jahr 2008. Damals hatten die Staats- und Regierungschefs mit Blick auf die Ukraine und Georgien vereinbart, “dass diese Länder Mitglieder der NATO werden”.
Ein Zeitplan für die Aufnahme gibt es allerdings bisher genauso wenig wie eine offizielle Einladung. Zu letzterer wird die NATO nach einer Gipfelerklärung aus dem vergangenen Jahr erst in der Lage sein, “wenn die Verbündeten sich einig und Voraussetzungen erfüllt sind”. Als konkrete Beispiele wurden damals “zusätzliche erforderliche Reformen im Bereich der Demokratie und des Sicherheitssektors” genannt.
Der Besuch Stoltenbergs in der Ukraine war die dritte Visite seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022. Wie die vorherigen auch war der Besuch aus Sicherheitsgründen im Voraus nicht angekündigt worden.
