Von: apa
Eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt kommt der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals zu einem bilateralen Besuch nach Österreich. Scholz wird am Freitag nächster Woche von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Salzburg empfangen, bestätigte das Bundeskanzleramt der APA auf Anfrage. Um die Mittagszeit ist eine gemeinsame Pressekonferenz in der Mozartstadt vorgesehen. Nehammer will bei dem Treffen auch die Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums ansprechen.
Österreich wird von anderen EU-Staaten wegen der Blockade der Schengen-Erweiterung um Bulgarien und Rumänien sowie der stationären Grenzkontrollen zu den Schengen-Nachbarländern Ungarn und Slowenien kritisiert. Nehammer kontert diese Kritik mit Verweisen auf die hohe Zahl von irregulären und nicht registrierten Migranten, die über Schengen-Staaten nach Österreich kommen, aber auch auf die deutschen Kontrollen an der österreichischen Grenze, was unter anderem auch den innerösterreichischen Verkehr über das kleine und große deutsche Eck zwischen Salzburg und Tirol stark betrifft.
“Deutschland führt zu Österreich nach wie vor Grenzkontrollen durch, das zeigt, dass das Schengen-System strukturell nicht funktioniert”, betonte Nehammer im Vorfeld des Treffens mit Scholz. Er wolle gegenüber seinem deutschen Amtskollegen “auch die weitere Vorgehensweise der EU zum Kampf gegen die irreguläre Migration sowie inner-europäische Grenzkontrollen und die Funktionsweise von Schengen ansprechen”.
“Wir haben immer wieder engen Kontakt, vor allem in Fragen, die unsere beiden Länder oder gemeinsame europäische Vorhaben betreffen”, betonte der ÖVP-Chef, der wie der Sozialdemokrat Scholz seit Anfang Dezember 2021 im Amt ist. Seinen Antrittsbesuch im Berliner Kanzleramt absolvierte Nehammer Ende März 2022. Es sei “wichtig, dass wir uns regelmäßig austauschen und uns zu aktuellen europäischen und internationalen Themen abstimmen und dabei auch Herausforderungen offen diskutieren”, so Nehammer. Laut dem Kanzleramt werden Scholz und Nehammer neben den bilateralen Beziehungen auch “aktuelle europäische, internationale und wirtschaftspolitische Themen” erörtern.
“Deutschland ist nicht nur unser Nachbarland, sondern unser Freund, mit dem wir in vielen Fragen an einem Strang ziehen”, unterstrich Nehammer. Gerade wegen der gemeinsamen Herausforderungen bei der Migration und im Schengen-Raum sei der Austausch mit Deutschland wichtig. Zudem sei das Nachbarland auch “unser wichtigster Handelspartner”. Das Handelsvolumen liege bei 130 Milliarden Euro jährlich, 30 Prozent aller österreichischen Exporte gingen nach Deutschland.
Österreich und Deutschland sind auch auf gesellschaftlicher Ebene eng verflochten. So sind deutsche Staatsangehörige mit Abstand die größte Ausländergruppe in Österreich. Laut Statistik Austria hatten im Vorjahr 217.000 Deutsche ihren Wohnort in der Alpenrepublik. Umgekehrt leben 256.000 Österreicherinnen und Österreicher in Deutschland, wie aus Daten des Außenministeriums hervorgeht.
