Von: apa
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger bringt den Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Othmar Karas (ÖVP) als künftigen heimischen EU-Kommissar ins Spiel. “Othmar Karas ist ein über die Parteigrenzen anerkannter Europapolitiker und lupenreiner Europäer”, sagte Meinl-Reisinger gegenüber der APA. “Ich habe immer gesagt, dass ich für Aufgaben zur Verfügung stehe, die einen Sinn machen und mit denen ich gestalten kann”, zeigte sich dieser in der “Presse” nicht ganz abgeneigt.
“Im Sinne einer gewichtigen Rolle Österreichs in Europa” sollte die schwarz-grüne Bundesregierung “rasch” entscheiden, findet die NEOS-Vorsitzende. Die Erstellung des österreichischen Vorschlags für die Ernennung des heimischen Mitglieds der Europäischen Kommission obliegt der Bundesregierung. Sie muss darüber mit dem Hauptausschuss des Nationalrates Einvernehmen herstellen. ÖVP und Grüne haben in einem Sideletter zum Regierungsprogramm festgeschrieben, dass der Posten der ÖVP zufallen soll, was bei den anderen Parteien auf Kritik stößt.
Wann die Nominierung der neuen Kommissare dann tatsächlich erfolgt, ist derzeit noch nicht absehbar. Zunächst erfolgt in einer Woche die Wahl des Europaparlaments. Dann muss zuerst die oder der Kommissionspräsident/in vom Europäischen Rat nominiert und vom neuen Europaparlament gewählt werden. Dann erst entscheidet sich, wer in dessen Team dabei ist. Wenn sich dieser Entscheidungsprozess bis in den Herbst hineinzieht, könnten sich durch die Nationalratswahl die Machtverhältnisse in Österreich ändern und die schwarz-grüne Mehrheit im Hauptausschuss des Nationalrates dahin sein.
Meinl-Reisinger lässt jetzt eine Woche vor der Wahl mit dem Vorschlag, Karas als EU-Kommissar in Stellung zu bringen, aufhorchen. Österreich und Europa bräuchten in den kommenden Jahren an allen Schalthebeln pro-europäische Kräfte, so Meinl-Reisinger. Ziel müsse ein starkes und verteidigungsfähiges Europa sein. Auch um mit dem russischen Einfluss auf Europa und insbesondere auf Österreich aufzuräumen.
Karas freute sich gegenüber der “Presse”, dass seine “Arbeit und die ehrliche parteiübergreifende Zusammenarbeit so wertschätzend anerkannt wird.” Er verwies jedoch darauf, dass eine Mehrheit im Hauptausschuss des Nationalrats notwendig sei; man werde sehen, “wie die anderen Parteien mit der Frage umgehen.”
Die NEOS-Chefin zeigte sich überzeugt, dass sich “doch mit Sicherheit” alle Parteien auf Karas einigen könnten: “Er hat als Erster Vizepräsident des Europaparlaments Überparteilichkeit bewiesen.” Seine Nominierung würde einerseits zeigen, dass zwischen den Parteien konstruktive Lösungen möglich sind und andererseits ein klares Signal an Europa sein, dass Österreich unabhängig vom Ausgang der kommenden Nationalratswahl “pro-europäisch und reformorientiert” bleibe.
