Von: APA/dpa/Reuters
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu will in der anstehenden Notstandsregierung mit Oppositionspolitiker Benny Gantz “alle Differenzen beiseite legen”. Die gemeinsame Führung mit der Opposition sei nötig, um einen “Feind schlimmer als den IS” zu bekämpfen, sagte Netanyahu am späten Mittwochabend in einer gemeinsamen Ansprache mit Verteidigungsminister Joav Galant und Gantz unter Hinweis auf die Terrororganisation Islamischer Staat (IS).
Das Schicksal des Landes stehe auf dem Spiel. Die im Gazastreifen herrschende, islamistische Hamas habe bei den Angriffen auf Israel Menschen enthauptet, Frauen vergewaltigt und Menschen bei lebendigem Leib verbrannt, sagte Netanyahu. Die Unterstützung der USA sei entscheidend für den Kampf Israels gegen die islamistische Organisation, hob er auch hervor.
Berichten zufolge sieht die geplante Notstandsregierung die Einigung vor, dass Netanyahu, Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Gantz von der Partei Nationale Union ein Kriegskabinett bilden.
Oppositionspolitiker Benny Gantz betonte, die Partnerschaft werde das Land zum Sieg führen. “Es gibt eine Zeit für Frieden und eine Zeit für Krieg – jetzt ist die Zeit für Krieg.”
Bis vor dem Terrorangriff standen sich Regierung und Opposition ziemlich unversöhnlich gegenüber. Seit Jahresbeginn spaltet ein umstrittener Justizumbau, den Netanyahus rechts-religiöse Regierung vorantreibt, die Gesellschaft. Immer wieder kam es im Land zu Massenprotesten.
Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition notwendig ist, um weitreichende militärische und politische Entscheidungen in den nächsten Tagen durchsetzen zu können.
Die neue israelische Notstandsregierung soll einem Medienbericht zufolge am Donnerstag vereidigt werden. Dies werde um 18.00 Uhr (Ortszeit; 17.00 Uhr MESZ) geschehen, berichtet der TV-Sender Channel 13.
Terroristen hatten am Samstag im Auftrag der im Gazastreifen herrschenden Hamas ein Massaker unter israelischen Zivilisten in Grenzorten und auf einem Musikfestival angerichtet. Es war das schlimmste Blutbad der israelischen Geschichte. Die Zahl der Toten liegt nach Armeeangaben bei mehr als 1.200 in Israel. Mindestens 3.000 weitere Menschen seien verletzt worden.
Die israelische Armee griff daraufhin nach eigenen Angaben Hunderte Terrorziele im Gazastreifen an. Die Zahl der dabei getöteten Palästinenser ist am Mittwoch auf mindestens 1.100 gestiegen. Über 5.300 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza mit.
